Orbán sieht Bericht des EU-Parlaments als Witz

Ungarns Ministerpräsident Victor Orbán hat am Freitag den kritischen Bericht des Europaparlaments zu seinem Land als "Witz" bezeichnet. "Wir lachen nicht mehr darüber, uns ist dieser Witz langweilig geworden", präzisierte Orbán nach einem Treffen mit Serbiens Präsidenten Aleksandar Vučić in Belgrad. Orbán war nach Belgrad gereist, um den Orden der Republik Serbien "für herausragende Verdienste um die Entwicklung und Stärkung der friedlichen Zusammenarbeit und der freundschaftlichen Beziehungen zwischen Ungarn und Serbien" entgegen zu nehmen.

Während die Kritik aus Brüssel von oppositionellen Politikern in Ungarn als "wegweisend" gesehen wird, beklagt der ungarische Premier Orbán, das EU-Parlament sei von der europäischen Linken okkupiert worden. Mittlerweile würde sogar der Bündnispartner Ungarns, die Europäische Volkspartei (EPP), ebenfalls zunehmend nach links gleiten.

Ungarns Außenminister Péter Szijjártó meinte auf Twitter, der Bericht sei eine "Beledigung der ungarischen Bevölkerung, die diese Regierung zum vierten Mal wiedergewählt hat."

Das Europaparlament warnte in einem am Donnerstag angenommenen Bericht, dass Ungarn keine vollwertige Demokratie mehr sei. Stattdessen hätten sich die Zustände in dem mitteleuropäischen Land so sehr verschlechtert, dass es zu einer "Wahlautokratie" geworden sei. Das im EU-Parlament angenommene Dokument könnte man als "linkes Pamphlet" bezeichnen, meinte Orbán laut der Presseagentur Tanjug.