Warum Olaf Scholz ausgerechnet jetzt seine Kanzlerkandidatur ankündigt
Eigentlich wird in Deutschland mehr als ein Jahr vor Wahlen nicht entschieden, wer antreten wird. Gerüchte, interne Diskussionen ja - aber Aussagen wie die jetztige von Olaf Scholz, dass er im Herbst 2025 wieder als SPD-Spitzenkandidat ins Rennen gehen wird, sind eher ungewöhnlich. "Ich werde als Kanzler antreten, erneut Kanzler zu werden", sagte er nun bei seiner traditionellen Sommer-Pressekonferenz.
Der frühe Zeitpunkt hat mit den Ereignissen in den USA zu tun. Seit Joe Biden am Sonntag seinen Rückzug vom Rennen um das Weiße Haus erklärt hat, wollten die Aufforderungen, Scholz solle es ihm doch gleichtun, nicht verstummen.
"Danke für die überaus nette und freundliche Frage", sagte Scholz auf die Frage eines Journalisten. Die SPD sei eine sehr geschlossene Partei. "Wir sind alle fest entschlossen, gemeinsam in den nächsten Bundestagswahlkampf zu ziehen und zu gewinnen." Interne Debatten um seine Führungsrolle wies er von sich.
Schlechte Umfragewerte
Hintergrund der Debatte ist freilich, dass die SPD als Kanzlerpartei derzeit mit den schlechtesten Umfragewerten seit Langem zu kämpfen hat, die Ampelkoalition käme derzeit auf keine Mehrheit. Dennoch zeigte sich Scholz zuversichtlich, dass seine Partei zur Bundestagswahl wieder mehr Unterstützung bekommt. „Meine Überzeugung ist, dass wir die Sache gedreht bekommen“, sagt Scholz. Die Regierung habe in Zeiten der Unsicherheit und großer Gefahren die richtigen Entscheidungen getroffen.
Der Frage, ob er Donald Trump gesprochen habe, wich Scholz aus. Er habe bei seinem Besuch in den USA mit Mitgliedern beider Parteien gesprochen, sagte er. Es gebe immer die Möglichkeit zu Kontakten, die fortgesetzt würden, „egal wie es weitergeht in den USA“, fügte er hinzu, verweist aber auf seine eigene Regierungsrolle.
Scholz hat Trump im Rahmen eines G20-Gipfels in seiner Zeit als Finanzminister zusammen mit der damaligen Kanzlerin Angela Merkel getroffen.
Parallel zu den Aussagen von Scholz beschloss das deutsche Kabinett eine Empfehlung, wonach die nächste Bundestagswahl konkret am 28. September 2025 stattfinden soll. Die endgültige Entscheidung trifft in Deutschland der Bundespräsident, er folgt dabei aber in der Regel der Empfehlung der Regierung.