Österreichs Blauhelme bleiben am Golan

UN-Untergeneralsekretär Herve Ladsous hat am Dienstag damit aufhorchen lassen, dass die etwa 1100 Personen umfassende UN-Truppe in Syrien reduziert werden soll. Auf das österreichische Blauhelm-Kontingent in der Stärke von 375 Soldaten soll das keine Auswirkungen haben. Im Verteidigungsministerium geht man davon aus, dass das Zivilpersonal verringert werden soll.

Wie fragil die Situation der UN-Truppe ist, zeigt die vorübergehende Entführung von 21 philippinischen Blauhelmen durch islamistische Aufständische am Golan. Außerdem wurde vor einigen Tagen die regionale Geheimdienstdirektion des Regimes gestürmt. Das sind Anzeichen dafür, dass das Regime zunehmend die Kontrolle über die Truppentrennungszone zu Israel verliert.

Eine gemeinsame Initiative des österreichischen Außen- und Verteidigungsministeriums mit der UNO soll den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad dazu bringen, endlich den UN-Checkpoint an der israelischen Demarkationslinie für den regulären UN-Nachschub zu öffnen. Denn bisher beharrte das Regime darauf, dass die turnusmäßigen Rotationen und der Nachschub über den Flughafen Damaskus abgewickelt werden. Das sogenannte „Alpha-Gate“ bei der zerstörten Stadt Qunaitra steht nur UNO-Personal für einzelne Reisen nach Israel zur Verfügung.

Der Weg über Damaskus ist aber versperrt. Die Flughafenautobahn führt durch die am stärksten umkämpften Außenbezirke. Daher erscheint es dringend nötig, dass die Syrer das „Alpha-Gate“ nach Israel gänzlich öffnen. Die nächste Haupt-Rotation im Juni wollen UNO und Österreicher bereits über Israel abwickeln.

Eine Forderung der Österreicher an die UNO ist auch der rasche Ersatz von mehr als 80 kroatischen Soldaten, die aus Sicherheitsgründen abgezogen sind. Sie hinterlassen im Zentrum des österreichischen Verantwortungsbereiches eine große Lücke. Ihre Aufgaben können von den Österreichern nicht auf Dauer miterledigt werden.

UN-Soldaten aus Fidschi

Wie nun aus New York zu hören ist, sind UN-Emissäre derzeit in der Republik Fidschi in Verhandlungen mit der Armee. Ob dort ein geeignetes UN-Kontingent gefunden wird, ist noch unklar. Fidschi ist nach einem Militärputsch im Jahr 2006 noch immer eine Diktatur.

Dass ein Österreicher stellvertretender UN-Kommandant auf dem Golan werden soll, wird in Wien als Anerkennung der Rolle Österreichs durch die UNO gewertet. Dieser Posten war nämlich lange Jahre unbesetzt. Durch die Besetzung mit einem namentlich noch nicht bekannten Bundesheer-Brigadier soll Österreich mehr Mitsprache erhalten.