NATO-Dringlichkeitssitzung zu Explosion in Polen um 10 Uhr
Die NATO hält am Vormittag in Brüssel eine Dringlichkeitssitzung wegen des Raketeneinschlages im Osten Polens ab. Sie beginne um 10 Uhr (MEZ), teilen ein europäischer Diplomat und zwei NATO-Vertreter mit. Geleitet werde die Sitzung von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, heißt es in einer Presseerklärung der NATO. Er werde voraussichtlich um 12.30 Uhr eine Pressekonferenz geben.
Journalisten vermeldeten unterdessen, dass Warschau seinen Antrag auf ein NATO-Artikel-4-Treffen wegen der Explosionen, bei denen gestern Abend zwei Menschen getötet wurden, zurückgezogen hat. Die NATO-Botschafter werden die Lage bei ihrem Treffen um 10 Uhr erörtern, Generalsekretär Stoltenberg wird gegen 12.30 Uhr informieren. Nach Artikel 4 kann jedes Nato-Mitglied die anderen Mitglieder zu Konsultationen zusammenrufen, dies hatte Polen am Dienstagabend getan.
Zieht Polen seinen Antrag auf die Konsultation wirklich zurück, ließe das darauf schließen, dass es sich bei dem Raketeneinschlag nahe der Grenze zur Ukraine, bei dem am Dienstag zwei menschen ums Leben kamen, um keinen gezielten Angriff Russlands auf polnisches (NATO-) Gebiet gehandelt hat.
Auch Polens Sicherheitsrat kommt zusamemen
Russland bestreitet den Abschuss dieser Rakete nach wie vor. Auch US-Präsident Joe Biden erklärte, nach bisherigen Informationen und angesichts der Flugbahn sei es unwahrscheinlich, dass die Rakete in Russland abgefeuert wurde. Nach polnischen Angaben gibt es derzeit keine konkreten Beweise dafür, wer die Rakete abgefeuert hat. Polens nationaler Sicherheitsrat BBN tritt um 12.00 Uhr (MEZ) erneut zu Beratungen zusammen. Der BBN analysiere derzeit die bisherigen Vereinbarungen mit Kommandanten, Dienstchefs und Verbündeten, teilt BBN-Chef Jacek Siewiera auf dem Kurznachrichtendienst Twitter mit.
Der frühere russische Präsident Dmitri Medwedew erklärte via Twitter, der Vorfall mit dem angeblichen Raketenangriff auf ein polnisches Gehöft beweise nur eines: "Der Westen rückt einem Weltkrieg näher, wenn er einen hybriden Krieg gegen Russland führt." Er gehört zum engsten Umfeld des russischen Präsidenten Wladimir Putin und ist dessen Stellvertreter an der Spitze des nationalen Sicherheitsrates.
China rief zur Zurückhaltung auf. Alle Parteien sollten unter den gegenwärtigen Umständen ruhig bleiben und Zurückhaltung üben, sagt die Sprecherin des Außenministeriums, Mao Ning, in einer turnusmäßigen Pressekonferenz.