Macrons Selbst-Inszenierung stößt auf Unbehagen
Von Danny Leder
"Bonapartismus" – dieser Begriff, macht in Frankreichs Politologenszene die Runde, wenn es darum geht, den Amts-Stil von Emmanuel Macron einzuordnen. Gemeint ist, in Anlehnung an Napoleon Bonaparte, die ziemlich schroffe Herrschaftsform eines Tribuns.
Das ist zwar ein überzogener Vorwurf in Hinblick auf den liberal orientierten Erneuerer Macron, aber die kostspielige Einberufung der beiden Kammern des französischen Parlaments im Prunkschloss von Versailles für eine unübliche Antrittsrede des Staatschefs hat diverse kritische Reaktionen ausgelöst.
Dabei hatte Macron in seiner zweistündigen Ansprache nichts weiter zu bieten, als die langatmige Wiederholung seiner aus dem Wahlkampf schon hinlänglich bekannten, guten Absichten: etwa „Freiheit für wirtschaftliches und soziales Experimentieren“, Abbau hemmender Vorschriften, aber auch „neue begleitende Sicherheiten“ und Hilfe zur „Mobilität für Millionen, die im ländlichen Raum, Industriewüsten oder tristen Großbau-Siedlungen unter Hausarrest stehen.“
Interview abgesagt
Linksaußen-Parlamentarier aber auch bürgerliche Zentrumsabgeordnete, die Macron ansonsten unterstützen, boykottierten die Zeremonie. Das Massenblatt „Parisien“ titelte: „Der Hyper-Präsident“. Unterzeile: „Er entscheidet alles und monopolisiert die Kommunikation“. Tatsächlich hat der neue Staatschef fast alle bisher geläufigen Austausch-Möglichkeiten zwischen mit den Medien gekippt und sogar das traditionelle Interview zum Nationalfeiertag, am 14.Juli, bei dem der jeweilige Präsident bisher Journalisten Rede und Antwort stehen musste, durch den Monolog von Versailles ersetzt.
Das wirkt umso krasser, als sein Vorgänger, Francois Hollande, sich fast ständig auf Gespräche mit Journalisten über so ziemlich alles einließ. Dies wurde als unseriöse Geschwätzigkeit wahrgenommen und trug zu Hollandes Ansehensverlust bei.
Macron, der als ursprünglicher Berater von Hollande dieses Trauerspiel aus nächster Nähe beobachten konnte, will jetzt das genaue Gegenbeispiel eines erhabenen und führungsstarken Staatschefs liefern.
Premierminister an der Kandare
Das entspricht auch dem Präsidialregime, das General De Gaulle in Frankreich einführte und das manchmal ironisch als „republikanische Monarchie“ bezeichnet wird. So hat Macron den von ihm ernannten Premierminister, Edouard Philippe, einen Überläufer aus den Reihen konservativen „Republikaner“, komplett an die Kandare genommen: die zehn wichtigsten Mitarbeiter von Macron sind gleichzeitig die zehn wichtigsten Berater des Premiers.
Den Regierungsmitgliedern ist jede unkontrollierte eigenständige Kommunikation mit den Medien untersagt. Im Nationalrat hat Macrons Partei die wichtigsten Ämter besetzt und der Opposition kaum Spielraum überlassen.
Am Montag versprach Macron auch, er werde „die Amtsleiter sämtlicher zentraler Behörden erneuern“. Dieses große Aufräumen an der Spitze der Staatsbürokratie kann als Durchsetzungswillen gegenüber unwilligen und ineffizienten Beamtenklüngeln interpretiert werden und durchaus auf breites Verständnis stoßen.
Macron und sein Team, oft Absolventen der international führenden, französischen Handelshochschulen, präsentieren sich vor allem als Verfechter einer Unternehmenskultur der reinen Effizienz, die aus der Privatwirtschaft herrührt und in Frankreichs Staatsapparat bisher nicht so hoch im Kurs stand – auch wenn sich Macron in seiner leicht öko-sozial angehauchten Rede am Montag vom Begriff der „Effizienz als Eigenzweck“ explizit distanzierte.