Kosovo: Brüssel will weiter vermitteln
Serbiens Regierungschef Ivica Dacic und Hashim Thaci, Ministerpräsident des Kosovo, werden am Mittwoch erneut zu Gesprächen nach Brüssel kommen. Das Treffen wurde kurzfristig einberufen, nachdem die Verhandlungen vor zwei Wochen vorerst gescheitert waren. Der Hintergrund: Am Dienstag hätte die EU-Kommission ihre Empfehlung abgeben sollen, wann die Beitrittsverhandlungen mit Serbien starten sollen. Die Empfehlung wurde zurückgehalten – um den Serben einen raschen Kompromiss schmackhaft zu machen. Gibt es heute eine Einigung, könnten die Beitrittsverhandlungen noch vor dem Sommer starten.
„Wir sind zuversichtlich, dass es bald zu einem Kompromiss kommt“, sagt Erweiterungskommissar Štefan Füle. „Die Zeit ist gekommen, dass Serbien und Kosovo in eine gemeinsame europäische Zukunft schreiten.“
Bei den Verhandlungen geht es vor allem um die Bildung einer Gemeinschaft der mehrheitlich von Serben bewohnten Gemeinden im Nordkosovo. Belgrad will für diese Gemeinschaft exekutive und juridische Gewalt, was Pristina strikt ablehnt.
Fortschritte sieht die EU-Kommission bei Mazedonien – trotz der jüngsten politischen Spannungen. Mazedonien ist seit 2005 EU-Beitrittskandidat; angesichts des Namensstreits mit Griechenland wegen dessen gleichnamiger Provinz haben die Gespräche aber noch nicht offiziell begonnen.