Kleiner Grenzverkehr zwischen Bayern und Österreich wieder möglich

Der kleine Grenzverkehr zwischen Bayern und Österreich ist ab Mittwoch wieder möglich. Damit könnten sich etwa Freunde und Verwandte grenzübergreifend wieder treffen, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder am Dienstag anlässlich eines Besuches von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in München. Auch das Einkaufen im jeweiligen Nachbarland sei wieder möglich, sagte Söder.

Die Grenzregion zwischen Österreich und Bayern sei "verwoben wie kaum eine andere Region in Europa", schreib Kurz auf Twitter. Er freue sich deshalb über die Öffnung des kleinen Grenzverkehrs. "Wenn sich die Situation weiterhin so gut verbessert, freuen wir uns schon bald wieder unsere Gäste aus Bayern in Österreich begrüßen zu dürfen", so Kurz.

Sowohl Bayern als auch Österreich werden in Kürze wieder touristische Angebote machen. In Österreich will den Tourismus am 19. Mai öffnen. Bayern hatte das für den 21. Mai angekündigt. Österreich wies am Dienstag eine Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 auf, Bayern lag bei 116.

Keine Gleichstellung wie in Österreich

Bayern stelle negativ Getestete den vollständig Geimpften und Genesenen nicht gleich, betonte Söder: "Wir sind etwas vorsichtiger." Zur Begründung verwies Söder auch auf seinen Amtsvorgänger, den derzeitigen deutschen Innenminister Horst Seehofer (CSU), der trotz einer Impfung und mehrerer Negativ-Tests doch mit dem Virus infiziert wurde.

Es seien zwar weiterhin Virus-Mutationen erwartbar, die eine Weiterentwicklung der Impfstoffe oder ein Nachimpfen erforderlich machen werden. Es sei aber nicht angebracht, bis dahin alles geschlossen zu halten, sagte Kurz. Beide Regierungschefs bekräftigten ihre Absicht, der von der Pandemie besonders betroffenen Tourismuswirtschaft zu helfen. "Für den Tourismus müssen wir etwas tun", sagte Söder.

"Auf und Ab" zwischen Freunden

"Österreich ist ein enger Freund und Partner", sagte Söder zu Beginn der Pressekonferenz. "Und wie es bei engen Freunden und Partnern ist - es gibt immer ein Auf und Ab, aber es gibt ein gutes Verständnis." Es habe in der Coronakrise viel Austausch gegeben und nicht jedes Gespräch sei ein "Honeymoon-Telefonat" gewesen, berichtete Söder. Sowohl Bayern als auch Österreich seien von der Pandemie "stark betroffen" gewesen und "mussten mit Herausforderungen umgehen, die vorher keiner hatte schultern müssen".

Die Frage der politischen Führung in Deutschland nach der Parlamentswahl im September hat nach Ansicht von Bundeskanzler Kurz entscheidende Bedeutung für ganz Europa. "Nachdem Deutschland definitiv das stärkste und wirtschaftsstärkste Land in Europa ist, ist für uns es nicht nur eine innerdeutsche Frage, wer eine zukünftige Regierung anführt, sondern vor allem natürlich auch eine Frage für die ganze Europäische Union", sagte Kurz. Bei der Frage nach seiner Präferenz für einen Unions-Kanzlerkandidaten hielt sich Kurz diplomatisch zurück. Diese Entscheidung müsse in Deutschland getroffen werden und da mische sich Österreich nicht ein, so der Kanzler. "Das hätte schon ein bisschen euphorischer sein können", scherzte Söder.

"Freiheitspreis der Medien" für den Kanzler

Kurz erhält am Dienstag außerdem den "Freiheitspreis der Medien" auf dem von der Weimer Media Group (WMG) veranstalteten Ludwig-Erhard-Gipfel. "Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sich in seiner politischen Laufbahn immer wieder als Brückenbauer erwiesen", hatte die Jury die Zuerkennung der Auszeichnung begründet.

Der Preis wird zum siebenten Mal verliehen und geht immer an Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, die sich in besonderer Weise für die freie Meinungsäußerung, das gesellschaftliche Miteinander, politischen Dialog und Demokratie einsetzen. Vor Kurz haben bereits Michail Gorbatschow, Reinhard Kardinal Marx, Christian Lindner, Jens Weidmann, Jean-Claude Juncker und Fürst Albert II. von Monaco den Preis erhalten.