Vor dem Sprung ins kalte Wasser
Von Stefan Schocher
Am Horizont türmen sich Wolken. Auf den Bergen liegt der erste Schnee. Die Kampfsaison ist für dieses Jahr beendet. Im kommenden Frühjahr wird sie wieder aufgenommen werden. Nur wird dann alles anders sein in Afghanistan. Die NATO-Schutztruppe ISAF wird ihre Aktivitäten auf ein Mindestmaß zurückfahren und sich vor allem einem widmen: ihrem Abzug.
Bereits jetzt wird hier im Westen des Landes von der italienischen Armee Basis für Basis an afghanische Kräfte übergeben. Bis März 2014 ist die Beendigung aller ISAF-Projekte in Herat geplant. Die Verantwortung für die Sicherheit im Land haben bereits die afghanischen Kräfte. Die ISAF assistiert nur und schließt Wiederaufbau-Projekte ab.
2014 wird ein richtungsweisendes Jahr für Afghanistan: Präsidentenwahlen im Frühjahr sowie der Abzug der derzeit rund 86.000 ISAF-Soldaten. Es gibt zwar ein Bekenntnis zu weiterem internationalem Engagement – in welchem Rahmen aber und ob verbunden mit einer militärischen Mission, ist unklar.
Differenzen
Besprechung für eine Übung der afghanischen Sicherheitskräfte nahe Herat. Thema: die Wahlen. Alle sind sie da, Kommandanten der Polizei, der Armee, der Sondereinsatzkräfte, des Geheimdienstes. An diesem Tag dominieren Konflikte. Der kommandierende General der Armee attackiert den Chef der Polizei; der Vertreter des Geheimdienstes weigert sich, Infos zu teilen, weil er den Anwesenden nicht traut. Unter Vermittlung des italienischen Militärs einigt man sich doch.
Drei Jahrzehnte Krieg haben ihre Spuren hinterlassen in der afghanischen Gesellschaft. Ein militärischer Rang oder ein Posten bedeuten nicht unbedingt etwas. Eher zählen gesellschaftlicher Rang, Alter oder Zugehörigkeit zu einem Clan. Zuständige Autoritäten in verschiedensten Positionen sind nicht immer auch jene, die tatsächlich die Dinge lenken – ein Umstand, der sich in jeder Region, jeder Stadt und jedem Dorf wieder findet.
Es ist genau diese Gemengelage, die dem Aufbau eines auf Formalitäten fußenden Staatsapparates zuwider läuft und den internationalen Truppen immer Probleme bereitet hat. Vonseiten der ISAF ist heute vor allem zu hören, dass es Zeit sei für die afghanischen Stellen, es alleine zu versuchen – die afghanischen Stellen sehen das zuweilen anders. General Samiullah Qata, Kommandant der Polizei-Sondereinheit ANCOP in Herat sagt: „Die ISAF ist wichtig. Bildlich gesprochen: Es ist wie ein Haus, 60 Prozent sind fertig, 40 Prozent stehen noch aus – und für diese 40 Prozent brauchen wir Hilfe.“
Nach einem Jahrzehnt internationaler Truppenpräsenz ist Afghanistan alles andere als befriedet. Jeden Tag sterben afghanische Soldaten oder Polizisten. Und auch, wenn ausländische Soldaten kaum mehr direkt in Einsätze gehen, so ist die ISAF bis jetzt doch die hoch-technologische Rückversicherung für afghanische Einheiten – sei es Aufklärung durch Drohnen oder Luftunterstützung. In der gesamten West-Region verfügen die afghanischen Kräfte gerade einmal über zwei veraltete Hubschrauber.
Dieser Tage werden in Kabul die Weichen für die Zukunft gestellt. Im Rahmen einer Jirga, einer großen Ratsversammlung von Stammes- und Clan-Chefs, soll über ein bilaterales Sicherheitsabkommen mit den USA entschieden werden – die Basis für eine militärische Präsenz zumindest der USA nach 2014. Daran, dass das Abkommen durchgeht, zweifelt kaum jemand. Und Vorbehalte hört man selten.
Denn auch die ISAF hat in Afghanistan Spuren hinterlassen: Zehntausende lokale Jobs hängen an den ausländischen Truppen. Und nicht nur das: Groß ist die Angst, dass nach ihrem Abzug vor allem einmal die Messer gewetzt werden und all jene die sich mit den Ausländern eingelassen haben, um ihr Leben fürchten müssen – im Frühjahr dann, wenn die nächste Kampfsaison beginnt.
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Michele Pellegrino ist Kommandant des Regionalkommandos West mit Sitz in Herat. Der KURIER traf den italienischen General zum Interview.
KURIER: Was wird vom ISAF-Einsatz bleiben?General Michele Pellegrino: Es war eine lange Zeit – vielleicht nicht lang genug. Dieses Land hat 30 Jahre Krieg hinter sich. Aber es gibt Fortschritte. Angefangen haben wir bei null. Erst die Sowjets, dann die Taliban. Heute gibt es in diesem Land ein gewähltes Parlament. Das ist ein gutes Ergebnis. Auch im Bereich Sicherheit. Afghanische Kräfte sichern heute das Land.Die Entscheidung, den ISAF-Einsatz zu beenden – war das eine politische Entscheidung oder eine, die auf Ergebnissen beruht?
Es war keine politische Entscheidung. Es gibt die NATO-Mission und ihr Mandat. Und wir haben Ergebnisse erzielt. Darauf fußt die Entscheidung. Die Afghanen haben das Kommando über die Operationen übernommen. Es wird viel eher eine politische Entscheidung sein, in welchem Umfang und Rahmen die internationale Gemeinschaft weiter in Afghanistan aktiv sein wird.Worin sehen Sie für Afghanistan die größten Herausforderungen in der nahen Zukunft?
Die sind sehr groß. Sie müssen vor allem zusehen, zu Geld zu kommen, ein Budget aufzustellen und dieses auch verwalten. Wir arbeiten daran, dabei zu helfen. Aber die Entwicklungen, die Afghanistan erlebt hat, können nicht umgekehrt werden. Sie haben heute eine ganze Reihe an TV-Sendern im Land und ein großer Teil der Bevölkerung verwendet das Internet. Afghanistan ist ein sehr junges Land. Es wird Zeit brauchen, bis sich alles weiterentwickelt. Aber der Prozess ist unumkehrbar.An der Mission der ISAF wurde immer wieder die Vermischung und Verknüpfung von zivilem Wiederaufbau und Hilfe sowie militärischem Ansatz kritisiert. Wie stehen Sie dazu?
Zu Beginn war es nicht einfach. Wir haben hart daran gearbeitet, alle Ansätze zueinander zu führen. Wir haben uns Schritt für Schritt vorgearbeitet und versucht, es besser zu machen. Es gab den Willen, das zu tun. Und wir haben es geschafft.Kommendes Frühjahr stehen Präsidentenwahlen an. Was ist Ihre Prognose in Sachen Organisation und Sicherheit?
Es bleiben sechs Monate zur Planung. Die Wählerregistrierung ist besser gelaufen. Es gibt den Willen der Bevölkerung, zu wählen. Und des gibt den Willen der Behörden, die Wahlen bestens zu organisieren. Das mobile Wahlsystem wurde verbessert. Es werden gute Wahlen sein.Ist die Situation in Afghanistan ohne Einbeziehung Pakistans zu bewältigen?
Pakistan spielt eine wichtige Rolle in Afghanistan. Aber ich bin optimistisch. Der Besuch Präsident Karzais in Pakistan zuletzt gibt Anlass dafür. Er ist länger geblieben als geplant. Klar ist: Pakistan wird auch künftig eine wichtige Rolle in Afghanistan spielen.Welche Rolle hat es gespielt?
Es gibt Hinweise darauf, dass es Unterstützung von pakistanischem Gebiet aus für die Taliban gab. Was man aber nicht vergessen darf: Es gibt große Teile Pakistans, auf die die Regierung in Islamabad keinen Einfluss hat.Wie sehen Sie das Verhältnis zwischen internationalen Truppen und der Regierung in Kabul? Es gab ja kontinuierlich Kritik Karzais wegen ziviler Opfer.Das berücksichtigen wir nicht. Ich gehe davon aus, dass diese Wortmeldungen vor allem mit internen Themen zusammenhängen.