Atomenergie und Rüstung: Kurswechsel bei der Europäischen Investitionsbank?
Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat es sich zum Ziel gemacht, die grüne Wende zu beschleunigen, Technologieinnovationen voranzutreiben, die Sicherheit, soziale Infrastruktur und Verteidigung zu stärken. Das finanzkräftige EU-Organ soll jedoch mit seiner neuen Präsidentin Nadia Calviño einem Kurswechsel ausgesetzt sein. NGOs fürchten, dass millionenschwere Investments unter ihr weniger in erneuerbare Energien, sondern vermehrt in Atomkraft sowie die Aufrüstung der EU investiert werde.
Im Gespräch mit Armin Wolf in der ZIB 2 von Mittwochabend erklärt die ehemalige spanische Wirtschaftsministerin Nadia Calviño, dass sie anstatt über die Zahlen zu diskutieren, sich lieber auf die Projekte selbst, nämlich auf den Ausbau der Forschung und Entwicklung konzentrieren wolle.
Vermehrt Investitionen in Rüstung und Atomenergie?
Ihr sei es wichtig, dass die EIB nur in "gute" Projekte investiert, nämlich Initiativen, die sich neben nachhaltigen Aspekten auch rechnen würden. Aus diesem Grund sei auch stark in Solar- und Windenergie investiert worden. Wenn es um Rüstung und Atomenergie geht, sei der österreichische Ansatz anders als der anderer Länder. Sie erklärte, dass es aktuell eine große Aufgabe der EU und der EIB sei, "Frieden und Stabilität in Europa zu wahren". Man erkenne, dass sich Europa nicht auf andere Länder verlassen darf, wenn es um die Bewahrung dieser Werte geht.
Hilfe für Ukraine
Vor allem im Falle der Ukraine habe die EIB seit Anbeginn des Krieges große Hilfe geleistet und bei der Aufrechterhaltung der Infrastruktur unterstützt. Die Kräfte für den Wiederaufbau des Landes müssten in Zukunft gebündelt werden, da immense Summen dafür gebraucht werden.