Flüchtlinge auf Lesbos: "Abschrecken, das funktioniert nicht"

In den frühen Morgenstunden sind zwei Schlauchboote angekommen. Am Tag zuvor war es nur eines. Aber Nächte, in denen kein Flüchtlings-Boot von der türkischen Küste ablegt und im wenige Kilometer entfernten griechischen Lesbos landet, gibt es fast nie.

So beginnen die ruhigen Tage im Flüchtlingslager Moria: Wenn nur an die 30 Menschen neu aufgenommen werden. Und wenn die Spannungen unter den zusammengepferchten Flüchtlingen aus 58 verschiedenen Nationalitäten sich nicht in Prügeleien und Gewalt entladen.

Aber auch an den guten Tagen ist in Moria zu sehen, wie europäische Flüchtlingspolitik scheitert. 3100 Menschen kann das ehemalige Armeegelände unterbringen. Momentan sind es an die 5000. Und das sind „so wenige wie noch nie seit dem Abschluss des EU-Türkei-Flüchtlingsabkommens“, schildert Giannis Balpakakis.  Doch der Leiter des Erstaufnahmelagers auf Lesbos befürchtet: „Ab März, wenn das Wetter besser wird, werden wieder mehr Boote kommen.“ 

Arash ist erst einen Tag hier. Der 16-jährige Afghane hat keine genau Vorstellung davon, wo er gelandet ist:  „Europa“, sagt er strahlend.   Er weiß nur eines: „Deutschland“ ist sein Ziel. Das hat ihm seine Mutter gesagt, als sie ihn vor Monaten auf die Reise  schickte. Von  Moria, seiner ersten Station in Europa und einem der berüchtigsten  Camps des Kontinents, hat  Arash nie zuvor gehört. 

Einen Arzt gibt es hier schon seit zwei Monaten keinen mehr. Dutzende Menschen müssen sich  eine Dusche teilen, noch viel mehr eine Toilette. Müll, Schmutz, Gestank und überall die alles durchdringende Feuchtigkeit.

„Es sind einfach viel zu viele Menschen hier. Was meinen Sie, wie oft ich um Unterstützung gebeten habe?“, klagt Campleiter Balkakais. Wer ist Schuld? „Die Bürokratie“, sagt er, „die griechische, die europäische, alle.“

Seine Besucherin, NEOS-Europa-Abgeordnete Angelika Mlinar, kann kaum fassen, was sie hört und sieht: Das Abwassersystem ist für 700 Menschen ausgerichtet, aber sieben Mal so viele sind hier. Die Leitung zur wenige Kilometer entfernten Kläranlage ist seit drei Jahren nicht gelegt.

Wer mangels Platz in den viel zu wenigen Containern in einem Zelt schlafen muss, versinkt bei Regen im Wasser. „Hölle“ heißt das Camp  unter seinen Bewohnern. 

Das Schlimmste ist das Warten: Manche Insassen sitzen hier schon seit acht Monaten fest, und niemand weiß, wie lange noch. Von der Insel darf nur weg, wen das griechische Migrationsministerium auf das Festland transportiert, um von dort aus sein Asylverfahren fortzusetzen. 

Flüchtlingshelfer, aber auch viele Bewohner von Lesbos argwöhnen, dass die katastrophalen Zustände in Moria künftige Flüchtlinge abschrecken sollen. „Aber die furchtbaren Bilder halten niemanden davon ab, zu kommen. So funktioniert das nicht“, ärgert sich Marios Andriotis. „Die Asylverfahren müssen einfach viel schneller werden“,  verlangt der Vizebürgermeister von Lesbos’ Hauptstadt Mytilini.

„Wenn 60 bis 70 Leute jeden Tag landen, muss das doch zu managen sein. Am Höhepunkt der Flüchtlingskrise im Herbst 2015 sind jeden Tag 6000 Menschen in Lesbos angekommen.“

Mlinar, die sich für das EU-Parlament ein Bild von der europäischen Flüchtlingspolitik machen will, stößt nach: „Jetzt, wo relativ wenige Flüchtlinge  ankommen, wäre der Zeitpunkt, an dem Europa die Flüchtlingsprobleme lösen müsste.“  

Wobei die liberale EU-Abgeordnete immer wieder betont: Das richtige Instrument seien in den meisten Fällen nicht die langwierigen Asylverfahren, sondern die Gewährung von subsidiärem Schutz. Den erhalten Menschen, die nicht unter die Genfer Flüchtlingskonvention fallen. Sie müssen zwar nicht in die Heimat zurück, weil ihnen dort Todesstrafe oder Folter drohen oder Bürgerkrieg herrscht. Aber anders als Menschen mit Asyl- oder Flüchtlingsstatus bekommen sie zunächst nur eine Aufenthaltserlaubnis für ein Jahr, die verlängert werden kann.

Seit vor drei Jahren der Türkei-EU-Deal geschlossen wurde, ist die Zahl der Flüchtlinge, die  mit Booten in Griechenland landeten,  drastisch gesunken.  55.000 Menschen waren es im Vorjahr. Doch zurückgeschickt, wie es vorgesehen wäre, wurde nahezu niemand. Die Türkei  legt sich quer. Es ist Ankaras Antwort darauf, dass Griechenland nach dem Putschversuch in der Türkei 2016 einigen geflohenen türkischen Armeeoffizieren Asyl gewährte.

Zurück in die Türkei müssten zudem auch nur Asylsuchende, deren Ansuchen abgelehnt wurden. Das aber kann nach Durchlauf aller Instanzen bis zu drei Jahre dauern. „Die Verfahren müssen viel schneller werden“, ist von Lesbos bis nach Brüssel zu hören.

Nur: Von den 400 versprochenen EU-Asylexperten, die Griechenland zur Hand gehen sollten, ist wenig zu sehen. Ganze 25  Mitarbeiter hat die EU-Asylagentur EASO derzeit nach Griechenland entsandt. „Jede Woche fragen wir bei den EU-Mitgliedstaaten nach“, schildert Dimitri Pagidas, EASO-Vertreter in Griechenland. Händeringend bittet er Mlinar, auch im EU-Parlament Druck zu machen. „Wir brauchen Ärzte. Auf Chios gibt es für die Flüchtlinge seit acht Monaten keinen mehr. Und ohne Arzt kann nicht festgestellt werden, wer als besonders verletzlich gilt, also schneller von den Inseln weggebracht werden kann.“

Von der Ostküste Lesbos’ aus ist die Türkei deutlich zu sehen. Flüchtlinge sind hier immer schon angekommen. Die Großeltern vieler heutiger Inselbewohner waren 1923 hier mit dem Boot gelandet, als die Türkei alle Griechen aus dem Land warf (und Griechenland alle Türken).

Und so haben viele Bewohner von Lesbos Verständnis für die Notlage der Flüchtlinge. „Aber jetzt muss endlich etwas geschehen“, drängt Vizebürgermeister Andriotis. „Die Camps sollten von den Inseln weg kommen, sie sorgen für viel zu große Spannungen. Die Bevölkerung bei uns ist zweigeteilt. Die einen wollen helfen, aber die anderen sind extrem gegen die Flüchtlinge. Und in Vorwahlzeiten wie jetzt ist das die gefährlichst Situation für uns überhaupt.“

Gerade erst hat sich der Tourismus auf der drittgrößten griechischen Insel wieder halbwegs erholt. Nach den großen Flüchtlingsströmen blieb die Hälfte der Urlauber aus. Heuer hofft man auf Lesbos erstmals wieder auf „fast normale“ Zeiten. Und drängt umso mehr darauf, dass die Regierung in Athen die Flüchtlinge schneller von der Insel aufs Festland bringt.

„Und ohne eine Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der EU-Mitgliedsstaaten wird sich das Problem auch nicht lösen“, sagt Angelika Mlinar. „Europa kann Griechenland, ebenso wie Italien und Spanien in der Flüchtlingsfrage nicht allein lassen.“

Doch von einer Aufteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU ist vorerst keine Rede mehr. Das lehnen Ungarn, Polen, die Slowakei und Tschechien ebenso ab wie Österreich. Flüchtlinge aber kommen weiter in Griechenland an – trotz des EU-Türkei-Abkommens und trotz verstärkter Patrouillen von griechischen und EU-Grenzschutzbeamten. Die Flüchtlinge werden vorerst bleiben. Auf den Inseln, den letzten Gliedern einer disfunktionalen Kette namens europäischer Flüchtlingspolitik.

*Die Reise nach Lesbos und Athen fand auf Einladung  der Abgeordneten zum EU-Parlament, Angelika Mlinar( NEOS/ALDE) statt.

Weniger Flüchtlinge, mehr Ertrunkene:

GRIECHENLAND: Knapp 2.250 Flüchtlinge und Migranten, darunter mehrheitlich Afghanen, sind heuer in Booten in Griechenland angekommen. Sie müssen sich in fünf „Hotspots“ auf Lesbos, Chios, Samos, Leros und Kos registrieren lassen und warten, ob sie für ein Asylverfahren zugelassen werden. Die Lager auf den Inseln sind völlig überfüllt, die Verfahren dauern bis zu drei Jahre. In die Türkei wird trotz des EU-Türkei-Flüchtlingsdeals  derzeit  niemand zurückgeschickt – Ankara weigert sich. Die Türkei versorgt aber weiter mit Milliardenhilfe aus der EU  an die zwei Millionen Flüchtlinge aus Syrien.

MEERESROUTEN: Im Vorjahr kamen laut UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR fast 117.000 Menschen über das Mittelmeer nach Europa – so wenige wie seit fünf Jahren nicht mehr. Doch durch das Ausbleiben von Rettungsaktionen hat sich die Todesrate drastisch erhöht: Mindestens 2.275 Menschen sind im Vorjahr bei ihrer Fahrt übers Mittelmeer ertrunken.