EVP-Kongress wählt Manfred Weber zum neuen Chef

Die Europäische Volkspartei (EVP) bekommt einen neuen Chef: Der EU-Spitzenparlamentarier Manfred Weber tritt am Mittwoch beim Kongress der größten europäischen Parteienfamilie im niederländischen Rotterdam als einziger Kandidat für die Nachfolge von Ex-EU-Ratspräsident Donald Tusk an. Der frühere polnische Premier verzichtet auf das Amt, weil er bei der Parlamentswahl im kommenden Jahr ein Comeback versuchen will.

Der bayerische CSU-Mann Weber ist derzeit Fraktionschef der EVP im Europaparlament. Bei der Europawahl 2019 wollte er als EVP-Spitzenkandidat neuer EU-Kommissionspräsident werden, doch scheiterte er am Widerstand in den Reihen der EU-Regierungen. Ob Weber weiter EVP-Fraktionschef bleiben wird, ist offen. Er muss die EVP nach mehreren Niederlagen bei nationalen Wahlen aus einer tiefen Krise führen. Nur noch sechs der 27 EU-Staaten haben einen konservativen Regierungschef, mit dem Regierungswechsel in Berlin ist auch der letzte große EU-Staat für die EVP verloren gegangen. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) ist der einzige verbliebene EVP-Regierungschef im westeuropäischen Raum.

Nehammer reist vom EU-Gipfel in Brüssel zum EVP-Kongress an. Seine Rede vor den Delegierten aus ganz Europa wird er am Mittwoch halten. Um einen Platz in der EVP-Führungsriege bewirbt sich EU-Budgetkommissar Johannes Hahn. Er will seinen bisherigen Posten - er ist einer von insgesamt zehn EVP-Vizepräsidenten - weiterhin behalten.