Politik/Ausland

Es wird eng für Boris Johnson: Stürzt er schon nächste Woche?

Die gerade über die konservativen Tories bekannt gut informierte "Times" bringt es auf den Punkt: Jetzt oder nie. Wenn die Tories ihren Premierminister nicht jetzt loswürden, müssten sie mit ihm wohl oder übel in die nächsten Parlamentswahlen gehen. Die stehen voraussichtlich im Frühjahr 2024 an. Entsprechend heftig kocht gerade in Johnsons Partei gerade eine Revolte hoch. 

"Partygate-Bericht"

Nach dem „Partygate“-Bericht über verbotene Lockdown-Partys in der Downing Street rückt ein Misstrauensvotum gegen Premierminister Boris Johnson gefährlich in Reichweite. Laut britischen Medien haben mittlerweile 28 Abgeordnete aus Johnsons Partei öffentlich dessen Rücktritt gefordert - mehr als die Hälfte der erforderlichen Zahl. Entziehen mindestens 54 der 359 Abgeordneten seiner Partei dem Regierungschef das Vertrauen, muss abgestimmt werden. Die tatsächliche Zahl der Rebellen in der Partei, so mutmaßen Beobachter, sei dieser Zahl schon ziemlich nahe. Schon nächste Woche könnte es soweit sein Kommt es zum Misstrauensvotum im Parlament müsste mehr als die Hälfte der Abgeordneten seiner Partei gegen Johnson stimmen. 

Immer lautere Kritik

Immer mehr Johnson-Kritiker äußern sich auch öffentlich. „Ich und andere Kollegen haben in den vergangenen Tagen Briefe eingereicht und es kann gut sein, dass es bald genug sind, um ein Misstrauensvotum auszulösen“, sagte etwa der prominente Brexit-Befürworter Andrew Bridgener. Wie angespannt die Stimmung zwischen Downing Street und Westminster inzwischen ist, zeigen auch die Berichte, das der Ethiok-Berater der Regierung mit dem Rücktritt gedroht hat. Der Mann also, der für den Umgang und für die Aufarbeitung der illegalen Parties verantwortlich ist, hat offensichtlich genug. Johnsons Ausrutscher und seine Gesetzesbrüche würden das ganze politische System ins Lächerliche ziehen, soll Lord Geidt gemeint haben. 

Nur Theaterdonner?

Es ist allerdings nicht das erste Mal, dass Johnsons baldiges Aus als Premier erwartet wird. Bisher allerdings hat sich der Premier immer in letzter Minute retten können. Die Rebellen machten kehrt und stärkten ihm zuletzt wieder den Rücken, trotz der immer skandalöseren Berichte über die alkoholischen Exzesse in der Downing Street - inklusive kürzlich aufgetauchter, belastender Fotos.

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Zuständig für die Ausrufung eines Misstrauensvotums ist Graham Brady, der Vorsitzende des parteiinternen Komitees. Erwartet wird, dass dies frühestens Anfang der kommenden Woche geschieht, damit die anstehenden Feiern zu 70 Jahren Regentschaft von Queen Elizabeth II. nicht überschattet werden. Die jedenfalls werde Johnson auch nicht mehr für seine Rettung nützen können, kommentiert der "Guardian": "So sehr er das auch versucht. Das Jubiläum kann Johnson für seinen Krieg nicht nützen und um politische Punkte zu sammeln."