Habeck wird bei Neuwahlen Kanzlerkandidat der Grünen

Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck will die Grünen in Deutschland als Spitzenkandidat in den Wahlkampf führen. Das verkündete er in einem auf YouTube hochgeladenen Video. "Ich kandidiere als Bürger dieses Landes, der nicht hinnehmen mag, dass Schlechtreden und Populismus uns die Zukunftskraft rauben", so Habeck. Zuvor hatten der Spiegel und die ARD berichtet.

Die Kür zum Spitzenmann der Grünen ist für den Bundesparteitag der Grünen geplant, der am Freitag kommender Woche in Wiesbaden beginnt. Dort wird Habeck um die Unterstützung der Delegierten werben, um mit Rückenwind in den Wahlkampf zu starten. Die Kandidatur kam nicht überraschend, sondern war seit Monaten ein offenes Geheimnis.

Habeck hatte den Schritt bereits am Vortag in sozialen Medien angedeutet. Fast sechs Jahre nach seinem Abschied von Twitter und Facebook meldete er sich auf der Plattform X zurück. "Orte wie diesen den Schreihälsen und Populisten zu überlassen ist leicht. Aber es sich leicht zu machen kann nicht die Lösung sein. Nicht heute. Nicht in dieser Woche. Nicht in dieser Zeit. Deshalb bin ich wieder auf X", heißt es in einem Post des Grünen-Politikers. Auch auf Instagram gibt es jetzt wieder einen Account von Robert Habeck.

Kritik von Grönemeyer

In einem weiteren Post ist Habeck zu sehen, wie er ein Textmanuskript redigiert. Im Hintergrund steht ein Kalender, auf dem der 8. November, also der heutige Freitag, rot umrandet ist. Dazu summt er die Melodie des Hits von Herbert Grönemeyer "Zeit, dass sich was dreht". Überschrieben ist der Post mit "Von hier an anders" - dem Titel eines Buches von Habeck.

Grönemeyer untersagte den Grünen umgehend, seinen Hit für den Wahlkampf zu nutzen - wie zuvor auch schon der CDU. Man habe die Partei aufgefordert, "es in Zukunft zu unterlassen, Lieder von Herbert Grönemeyer und hier konkret das Lied 'Zeit, dass sich was dreht' für Wahlkampfzwecke zu nutzen", teilte Grönemeyers Medienanwalt Christian Schertz der Nachrichtenagentur dpa mit. Sein Mandant habe da eine klare Haltung und "wünscht grundsätzlich nicht, dass seine Person oder seine Lieder von politischen Parteien, noch dazu ohne seine Zustimmung, für jegliche Art von Wahlwerbung vereinnahmt werden".

Geringe Chancen

Im Juli hatte Habecks einzige ernstzunehmende Konkurrentin, die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock, erklärt, dass sie keine Kanzlerkandidatur verfolgen wolle. Ende September sagte sie im ARD-"Bericht aus Berlin": "Robert Habeck ist derjenige, der uns in den Bundestagswahlkampf führt."

Die Chancen, tatsächlich ins Kanzleramt einzuziehen, sind für Habeck allerdings begrenzt. In Umfragen liegt seine Partei derzeit bei schlappen 9 bis 11 Prozent. Grüne verweisen an dieser Stelle gern auf die nur um ein paar Prozentpunkte besseren Umfragewerte der SPD, die ja auch einen Kanzlerkandidaten ins Rennen schickt. Gleichzeitig schloss die Union, die in den Umfragen derzeit mit 33 Prozent stimmenstärkste Partei ist, zuletzt eine Koalition mit den Grünen aufgrund ideologischer Differenzen aus.

Was Habeck zusätzlich schadet: die schlechte Wirtschaftslage in Deutschland. Er selbst erklärt die Situation unter anderem mit dem Verlust russischer Energieimporte infolge des Angriffskriegs gegen die Ukraine und verschleppten Reformen der Vorgängerregierungen. Doch als Wirtschaftsminister wird er das Thema kaum abschütteln können.