Wo sind die Jobs?
Von Anita Staudacher
Die Zumutbarkeits-Debatte geht am Problem vorbei
zur Lage am Arbeitsmarkt
Schon seit fünf Jahren steigt die Arbeitslosigkeit in Österreich. Auch im August gab es trotz Rekordbeschäftigung im Tourismus neuerlich ein Plus von 1,1 Prozent auf 388.000 Betroffene. Die Hauptgründe für die Probleme am Arbeitsmarkt sind längst bekannt: Ein zu schwaches Wirtschaftswachstum, ein für eine kleine Volkswirtschaft zu starke Zuwanderung aus den EU-Nachbarländern und die Nachwirkungen der Pensionsreform. Dazu kommt die schwierige Job-Integration der Flüchtlinge.
Die zentrale Frage muss daher lauten: Wie können zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen werden? Dafür gibt es viele Maßnahmen, die von Bauoffensiven über ein wirksames Bonus-Malus-System zur Beschäftigung Älterer bis zur viel zitierten Entfesselung der Wirtschaft reichen.
Die aktuelle Debatte geht aber völlig an dieser Problematik vorbei, dreht sie sogar um. Die Arbeitslosen sind plötzlich selbst schuld an ihrer Situation. Es geht nur noch um die Frage, unter welchen Bedingungen Arbeitslose Arbeit annehmen sollen. Die ÖVP will die Zumutbarkeitsregeln verschärfen, die Mindestsicherung wird als Job-Verhinderungsinstrument gebrandmarkt. Das umstrittene deutsche Hartz-IV-Modell mit seinen Ein-Euro-Gelegenheitsjobs gilt plötzlich als Vorbild. Wahrscheinlich nur deshalb, weil es aus Deutschland kommt.
Die Zumutbarkeitsfrage mag berechtigt sein, schließlich geht es auch um Steuergeld. Aber: Wo sind denn all die Jobs, die (verpflichtend) angenommen werden sollen?