Ja, die Europäische Union ist unsozial
EU kümmert sich nur um Wirtschaft und Banken, nicht um Menschen: Diese Kritik ist so alt wie die Union.
über eine Sozialunion
Die EU kümmert sich nur um die Wirtschaft und Banken, nicht um die Menschen: Diese Kritik ist so alt wie die Union. Angesichts von 26,6 Millionen arbeitslosen EU-Bürgern hat der Vorwurf aber mehr Gewicht denn je.
EU-Sozialkommissar Laszlo Andor hatte eine „soziale Dimension“ versprochen. Jetzt sind viele herb enttäuscht: Neu ist nur, dass Brüssel bei den Mitgliedstaaten nicht nur Schieflagen im Budget, bei den Schulden oder im Außenhandel beobachtet, sondern auch bei Arbeitslosigkeit und Armut. Das war’s. Ein Signal, nicht mehr. Zynisch könnte man hinzufügen: Dass viele von ihnen arbeitslos sind, wissen die Griechen und Spanier schon. Echte Antworten zur Bekämpfung der Malaise blieb Andor schuldig.
Nur: Was war die Erwartung? Wollen wir wirklich, dass Brüssel für die Sozialpolitik zuständig ist? Wollen wir, dass es einen EU-Geldtopf gibt, aus dem Krisenländern geholfen wird – oder in fernerer Zukunft sogar ein EU-weites Arbeitslosengeld? Falls nicht, sollten wir Brüssel auch nicht vorwerfen, unsozial zu sein ...