Meinung/Kommentare/Wirtschaft

Das Geld wächst nicht auf Bäumen

Dennoch wächst auch bei uns das Geld nicht auf Bäumen

Dr. Daniela Kittner
über das Gerangel ums EU-Budget

Es gibt Leute, die es lieben, auf Basaren zu feilschen und mit jedem Schmäh einen Preis herunterzuhandeln. Dann gibt es welche, denen der Streit ums Geld peinlich ist, und die sich lieber übers Ohr hauen lassen, bevor sie sich der Basarmethoden bedienen. Solche Noblesse ist in Brüssel, wenn es um den EU-Haushalt geht, offensichtlich fehl am Platz. Da werden bereits im Vorfeld rote Linien gezogen, Schmerzgrenzen definiert, es wird gedroht und gepokert. Insofern hat der Vizekanzler recht, wenn er den Kanzler drängt, um jeden österreichischen Euro zu raufen. Das tut dort offenbar jeder Regierungschef.

Und es ist ja nicht so, dass in der EU kein Sparpotenzial vorhanden wäre. So ist nicht einzusehen, warum die Gage von EU-Beamten automatisch erhöht wird, wenn es in Mitgliedsstaaten Null-Lohnrunden gibt; warum der Europäische Rechnungshof lediglich Notarfunktion hat anstatt, wie der österreichische, auch die Sinnhaftigkeit von Geldflüssen zu hinterfragen; warum es immer noch den Zirkus mit zwei Parlamentsstandorten gibt, nur weil sich Frankreich das so einbildet.

Unterm Strich ist klar, Österreich wird mehr zahlen müssen, weil wir, gerade auch aufgrund unserer EU- und Euro-Mitgliedschaft, ökonomisch gut dastehen. Eine Insel wie Irland hat nun einmal nichts von Fördertöpfen für transeuropäische Netze oder überregionale Zusammenarbeit. Und dass Österreich beim Bruttonationalprodukt pro Kopf sogar Deutschland überholt hat, hat auch mit unserer Position im Herzen Europas zu tun.

Dennoch wächst auch bei uns das Geld nicht auf Bäumen, es geht um Hunderte Millionen pro Jahr, die in den heimischen Sparbudgets erst einmal unterzubringen sind. Dafür wird der Kanzler wohl ein paar Schrammen vom Raufen vorweisen müssen.