Begriffsklärung: Demokratie

Gestern ist hier ein Plädoyer für mehr Optimismus erschienen. Daraufhin schreibt eine Leserin: „Mutig, mutig, noch an Optimismus zu glauben, wenn nicht einmal ein gewählter amerikanischer Präsident Einreiseverbote erlassen kann“ (in Anspielung auf die abgewiesene Trump-Berufung gegen die Aussetzung seines Einreisestopp-Dekrets).

Liebe Leserin, dass die Judikative die Exekutive kontrolliert, ist kein Grund für Pessimismus, sondern Zeichen einer gesunden, westlichen Demokratie, in der Gewaltentrennung, Meinungsfreiheit und Grundrechte mehr zählen als die mangelnde Impulskontrolle eines Einzelnen. Demokratie heißt zwar, dass die Macht vom Volk ausgeht, jedoch nicht, dass das Volk die Macht per Wahl an einen Alleinherrscher abgibt.

Möge ein vom Volk gewählter Präsident nach Belieben ätzen, drohen, Ängste schüren, polarisieren, schlechte Manieren an den Tag legen, Familienmitglieder mit Posten versorgen oder Amtskollegen aus anderen Ländern beleidigen. Er wird das unter normalen Umständen nicht tun, aber er darf es. Gesetze ausschalten darf er nicht.