In Kroatien wird im Frühjahr gewählt

Im diesjährigen Superwahljahr in Kroatien findet die nationale Parlamentswahl bereits im Frühjahr und somit vor der Europawahl statt. Premier Andrej Plenković kündigte am Montag an, dass das Parlament bis spätestens 22. März aufgelöst wird, wie kroatische Medien berichteten. Demnach wird die Parlamentswahl im April oder Mai abgehalten werden. 

Die EU-Wahl findet in Kroatien am 9. Juni statt, voraussichtlich im Dezember gibt es dann noch die Präsidentenwahl.

Der genaue Wahltermin wird nach der Auflösung des Parlaments von Staatspräsident Zoran Milanović festgelegt. Wird das Parlament am 22. März aufgelöst, dann könnten die Wahlen laut Medienberichten frühestens am 28. April und spätestens am 19. Mai stattfinden. Bei einer früheren Parlamentsauflösung würde die Wahl noch früher stattfinden. Die letzte Parlamentswahl vor vier Jahren fand Anfang Juli statt.

Opposition: "Der Zeitpunkt der Wahlen zeigt, dass die HDZ Angst vor den Bürgern hat"

In der Opposition, die frühe Neuwahlen gefordert hatte, wurde der Termin begrüßt. Erst vergangene Woche hatte die regierende Koalition im Parlament einen Oppositionsantrag zur sofortigen Parlamentsauflösung abgelehnt. Dass es nun doch zu einem frühen Urnengang kommt, schreibt die Opposition einer zunehmenden Unzufriedenheit der Bürger mit der aktuellen Regierung und der regierenden HDZ-Partei zu.

"Der Zeitpunkt der Wahlen zeigt, dass die HDZ Angst vor den Bürgern hat", sagte der Chef der oppositionellen Sozialdemokraten (SDP), Pedja Grbin, laut Medien. Mit Bezug auf den Anti-Regierungs-Protest der links-liberalen Oppositionsparteien im Februar betonte er, dass die HDZ die Botschaft verstanden habe, dass die Bürger Wahlen forderten. Laut Sandra Benčić, der Co-Vorsitzenden der links-grünen Partei Možemo (Wir können), hat Plenković erkannt, "dass die Zeit nicht mehr zu seinen Gunsten arbeitet", sagte sie mit Blick auf Korruptionsaffären rund um die HDZ. Der Wahltermin sei eine gute Nachricht, "denn wir haben eine große Chance, die HDZ zu stürzen", so Benčić. Ministerpräsident Plenković steht seit 2016 mit seiner konservativen HDZ an der Spitze der kroatischen Regierung.