Bundeskanzler Nehammer im ÖVP-U-Ausschuss befragt

Am Mittwoch hat der ÖVP-Korruptions-Untersuchungs-Ausschuss begonnen. In dem Ausschuss wird untersucht, ob es in der Zeit des früheren Bundeskanzlers Sebastian Kurz Korruption in der Partei ÖVP gegeben hat. So soll das Finanzministerium Inserate in Zeitungen für die Partei ÖVP bezahlt haben.

Ein Untersuchungs-Ausschuss (abgekürzt U-Ausschuss) sieht sich an, ob bei einem wichtigen politischen Thema alle Gesetze eingehalten wurden. Im Ausschuss können die Politiker der Parteien Fragen an Personen stellen, die mit dem Thema zu tun hatten.

Als erste Person wurde am Mittwoch Bundeskanzler Karl Nehammer befragt. Er war zu dieser Zeit unter anderem Generalsekretär der ÖVP und Innenminister. Nehammer gab an, dass er an vielen Aktionen, die der ÖVP vorgeworfen werden, nicht beteiligt war. Von der Inseraten-Affäre habe er erst aus den Zeitungen erfahren. In den kommenden Wochen werden im U-Ausschuss noch viele andere Personen aussagen.

Korruption bedeutet, dass jemand sein Amt ausnutzt, um sich selbst oder jemand anderem einen Vorteil zu verschaffen. Wenn man sich dafür bezahlen lässt, nennt man das Bestechung. Das ist verboten.

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