ORF-Stiftungsrat: ÖVP und FPÖ wollten nicht über Gebühren reden

Wie soll der ORF finanziert werden? Keine zwei Wochen ist es her, da hat die FPÖ ihre Pläne für eine Abschaffung der GIS-Gebühren und eine Finanzierung des Öffentlich-Rechtlichen aus dem Bundesbudget bekräftigt. Dieser Vorstoß sorgte für Debatten, wurde aber von der ÖVP nicht verfolgt. Im ORF-Stiftungsrat, der am Donnerstag am Wiener Küniglberg tagte, fand sich dieses Thema nicht in der offiziellen Tagesordnung.

Thomas Zach, Vertreter des ÖVP-Freundeskreises im Stiftungsrat, sehe dafür auch keine Notwendigkeit. In diesem Gremium über kolportierte Regierungspläne zu sprechen, halte er nicht für zweckmäßig. Wichtiger sei es, über Digitalisierung, Regionales, das Programm sowie den Ausbau des Medienstandortes am Küniglberg zu diskutieren, erklärte Zach. 

Ähnlich lautete die Einschätzung von Franz Maurer, dem FPÖ-Fraktionschef im Stiftungsrat. Die Frage nach den GIS-Gebühren sei ein politisches Thema und keines für den Stiftungsrat, zumal es noch keine konkreten Pläne gebe. Stattdessen müsse man sich auf das Produkt konzentrieren. 

"Krisenmodus"

Anders sieht das Heinz Lederer, Vertreter des SPÖ-Freundeskreises, der  vor der Sitzung von einem „Krisenmodus“ gesprochen hatte, den der ORF einnehmen müsse. Man dürfe nicht von den Gebühren abrücken. Er fürchte andernfalls massive Einsparungen  in den Bereichen Kultur und Sport, aber auch in der heimischen Filmwirtschaft.

Generaldirektor Alexander Wrabetz erklärte am Ende der Sitzung, er orte Signale, dass die Regierung in der Finanzierungsfrage erst später ihre Entscheidung treffen wolle. Das Gebührensystem stehe daher laut Wrabetz derzeit nicht zur Diskussion.

Minus bei TV-Werbung

In einem anderen Bereich der Finanzierung, bei der TV-Werbung, habe es in den ersten drei Monaten des Jahres  eine „Abschwächung“ gegeben, wie Wrabetz bestätigte. Die Lage für den April sehe bereits besser aus, man werde aber „nicht alles aufholen können, was im ersten Quartal verloren ist“.

Kompensiert worden sei die Entwicklung zum Teil durch  positive Tendenzen bei der Radiowerbung. Wrabetz rechne damit, dass die Abschwächung in den kommenden Monaten zu „minimieren“ sei. Prinzipiell müsse man sich aber Gedanken um die Zukunft der TV-Werbung machen.

Neuer Landesdirektor für die Steiermark

Wichtiger Punkt auf der Tagesordnung war hingegen die Bestellung des neuen Direktors des steirischen Landesstudios. Gerhard Koch wurde vom 35-köpfigen Gremium einstimmig gewählt, freute sich Generaldirektor Alexander Wrabetz, der Koch vorgeschlagen hatte.

Die Bestellung des Landesdirektors für die Steiermark hatte schon vorab für Gesprächsstoff gesorgt: Unter den Bewerbern um den Posten war auch Roland Brunhofer. Er war früher Landesdirektor in Salzburg (bis zum Jahr 2016), seitdem hat er sich erfolglos um einige Top-Jobs im ORF beworben.

Für den Fall, dass er auch bei dieser Personalentscheidung übergangen werde, hat Brunhofer schon vor der Sitzung rechtliche Schritte angekündigt. Wrabetz erklärte am Donnerstag, er halte es für „denkunmöglich“, dass dies Erfolg haben würde. 

Neue Standorte für Korrespondenten möglich

Auf Wunsch des Stiftungsrats legte Wrabetz am Donnerstag dem Gremium auch dar, nach welchen Kriterien man die Auslandskorrespondenz-Büros über die Welt verteilt.

Die grundsätzliche „strategische Auslegung“ sei vom Stiftungsrat gutgeheißen worden, berichtete er. Als mögliche künftige Standorte für ORF-Korrespondenten nannte der ORF-General Afrika, Lateinamerika und Polen - „wenn wir die Mittel haben“.

Rückzug von Facebook

Neuigkeiten gab es am Donnerstag auch von ORF.at. Die Nachrichten-Webseite des Öffentlich-Rechtlichen wird sich von Facebook verabschieden. Mit 1. April soll der Auftritt auf der Social-Media-Plattform auf Wunsch der ORF-Geschäftsführung verschwinden. Bereits im Vorjahr hatte der ORF angekündigt, schrittweise seine Präsenz auf Facebook zurückzufahren und um 80 Prozent zu reduzieren.