RBB-Intendantin gibt nach Vorwürfen ARD-Vorsitz ab

Seit Wochen gibt es Vorwürfe gegen Patricia Schlesinger, die Intendantin des deutschen RBB (Rundfunk Berlin-Brandenburg) und ARD-Vorsitzende. Letztere Funktion legte sie nun zurück. Bis zum Jahresende soll WDR-Intendant Tom Buhrow die Geschäfte übernehmen. Schlesingers Zukunft als Intendantin beim RBB blieb zunächst offen.

Ende Juni hatte das Online-Medium Business Insider den Fall ins Rollen gebracht und seither immer wieder über neue Details berichtet. Es geht um mögliche Interessenskonflikte, Beraterverträge und auch um Schlesingers Gehalt. Derzeit läuft eine externe Untersuchung einer Anwaltskanzlei. Ergebnisse liegen noch nicht vor, sie werden in mehreren Wochen erwartet.

Billige Limousine?

Im Raum steht etwa, ob Schlesinger und der Sender-Chefkontrolleur Wolf-Dieter Wolf einen zu laxen Umgang bei der möglichen Kollision von Interessen gepflegt haben könnten. Beide wiesen die Vorwürfe zurück. Dabei spielen Beraterverträge für ein inzwischen auf Eis gelegtes RBB-Bauprojekt und Aufträge für Schlesingers Ehemann bei der landeseigenen Messe Berlin eine Rolle. Wolf ist neben seiner RBB-Funktion auch Aufsichtsratschef der Messe.

Kritik gibt es u. a. auch an einer deutlichen Erhöhung von Schlesingers Gehalt auf gut 300.000 Euro sowie an Ausgaben für Gäste, die Schlesinger in ihrer Privatwohnung empfing – die Kosten für Essen und Trinken sollen über den beitragsfinanzierten ARD-Sender abgerechnet worden sein. Zudem geht es um eine Limousine samt Fahrer, die Schlesinger privat nutzen durfte. Der Autohersteller soll einen außergewöhnlich hohen Rabatt gegeben haben, damit der Wagen ins Senderbudget passt. Laut RBB ein „branchenüblicher Firmenrabatt“.

Angriffsfläche

Schlesinger war seit Jahresanfang Vorsitzende der öffentlich-rechtlichen ARD und vertrat diese als wichtigste Repräsentantin nach außen. Die ARD ist ein Verbund von zehn öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, darunter sind etwa WDR, BR und RBB. Diese reichen den Vorsitz in der Regel alle zwei Jahre weiter.

Unlängst hatte Schlesinger in Interviews deutlich gemacht, dass sie ihr Amt während der Untersuchung der Vorwürfe weiter ausüben werde. Laut Süddeutscher Zeitung fiel die Entscheidung zum Rücktritt bei einer Schaltkonferenz der ARD-Intendanten. Schlesinger sei zur politischen Belastung für die ARD geworden und habe Angriffsfläche geboten, schrieb die Zeitung. Schlesinger teilte bei ihrem Rückzug mit, dass ihre Hauptaufgabe und die der RBB-Geschäftsleitung nun darin bestehe, „zur Aufklärung dieser Vorwürfe beizutragen“.

Unter Druck ist die 61-Jährige weiterhin: Mehrere Politiker von den Grünen bis zur AfD forderten am Freitag Schlesingers Rücktritt auch als RBB-Intendantin. Derweil wurde bekannt, dass sich der Landtag in Brandenburg voraussichtlich in einer Sondersitzung mit den Vorwürfen befassen wird. Auch der RBB-Rundfunkrat kündigte eine Sondersitzung an.