Nach monatelanger Regierungskrise: Bulgarische Großparteien einigen sich

In Bulgarien zeichnet sich ein Ende der monatelangen Regierungskrise ab: Die beiden Großparteien GERB und PP haben sich am Montag auf ein Machtteilungsabkommen verständigt, um neuerliche vorgezogene Neuwahlen abzuwenden.

Die in der Vorwoche mit der Regierungsbildung beauftragte bisherige EU-Kommissarin Mariya Gabriel wird zunächst Außenministerin und Vize-Regierungschefin unter dem PP-Politiker Nikolaj Denkow. Dieser soll das Premiersamt in neun Monaten an Gabriel abgeben.

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Korruptionsaffären

Bei der Parlamentswahl im April war die konservative GERB von Ex-Premier Bojko Borissow knapp stärkste Kraft geworden. Die pro-europäische PP verweigerte aber die Zusammenarbeit mit Borissow, dem sie Korruptionsaffären vorhält. Der Ex-Premier brachte daraufhin Gabriel als Regierungschefin ins Spiel. Staatspräsident Rumen Radew beauftragte sie in der vergangenen Woche mit der Regierungsbildung und setzte ihr eine Frist bis zum heutigen Montag.

Laufzeit von 18 Monaten

Kurz vor einem Gespräch mit Radew stellten GERB und PP ihr Machtteilungsabkommen vor. Dieses soll eine Laufzeit von 18 Monaten haben. Denkow gilt als politische Integrationsfigur. Er war nämlich Bildungsminister in der Kurzzeit-Regierung des PP-Chefs Kiril Petkow gewesen, nachdem er denselben Posten auch schon in drei Übergangsregierungen innehatte. Davor gehörte er als Vizeminister auch der Regierung Borissow an.