Einfache Sprache

Dekrete-Was darf der Präsident von Amerika?

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Seit kurzem ist der neue Präsident von Amerika,
Donald Trump in seinem Amt.
Während seiner bisher kurzen Zeit
als Präsident von Amerika, hat er bereits
einige Dekrete unterschrieben und veranlasst.
Damit hat er für Aufregung gesorgt.

Was sind Dekrete?

Dekrete sind Beschlüsse.
Der Präsident von Amerika darf mit Dekreten
neue Gesetze beschließen.
Die wichtigsten Entscheidungen von einem Präsidenten
werden aber im Kapitol noch einmal besprochen.
Das amerikanische Kapitol ist ein Gebäude,
in dem wichtige Entscheidungen besprochen werden.
Wie bei uns das Parlament.
Es ist der Sitz vom Kongress.
Der Kongress ist die Volksvertretung.

Wenn der Kongress eine Entscheidung vom Präsidenten
nicht gut findet, stimmen die Politiker dagegen.
Damit gilt die Entscheidung oder ein neues Gesetz
vom Präsidenten dann nicht mehr.
Ein Dekret ist ein Mittel für den Präsidenten,
um den Kongress zu umgehen und selbstständig
Entscheidungen zu treffen.

Der Präsident von Amerika darf auch neue Behörden erschaffen
und Untersuchungen einleiten.
Ein Dekret darf aber nicht gegen die
geltenden Gesetze verstoßen.
Wenn ein Dekret gegen ein Gesetz verstößt,
entscheiden Gerichte darüber.

So wie jetzt im Fall von Trumps Dekret für ein Einreiseverbot
für Muslime in die USA.
Damit hat Trump allen Muslimen verboten,
in die vereinigten Staaten von Amerika einzureisen.
Darüber sind sehr viele Menschen empört
und jetzt entscheiden Gerichte darüber,
ob das Dekret zulässig ist.

Der amerikanische Präsident hat viel Freiheit,
wenn es um die Art von einem Dekret geht.
Aber nicht, wenn es um das Geld vom Staat geht.
Darüber entscheidet der Kongress.
Wenn der Präsident also ein Dekret an die Behörden schickt,
gilt es nicht, wenn der Kongress sagt,
dass es zu viel Geld kosten würde.

Das bedeutet zum Beispiel, dass Trump nicht einfach
bestimmen kann, dass Amerika zu der Grenze von Mexiko
eine Mauer baut.
Trump hat nämlich beschlossen, das zu tun
und Mexiko soll dafür bezahlen.
Bis die Mauer fertig wäre, müsste erstmal Amerika
die Kosten übernehmen.
Das wäre zu teuer und deshalb ist es wahrscheinlich,
dass der Kongress das ablehnen würde.