Strategie: Wie sich die Exekutive auf Großdemos vorbereitet

Wiens Polizeipräsident Gerhard Pürstl wollte Montagabend in der ZIB2 die Kritik am zögernden Vorgehen der Polizei bei der illegalen Großdemonstration nicht nachvollziehen. Im Gegenteil: In der Abwägung, einerseits die Covid-Maßnahmen durchzusetzen, andererseits aber mit einer zwangsweisen Auflösung der Demo einhergehende Eskalation und Ausschreitungen zu verhindern, hätten seine Beamten richtig gehandelt: „Diesen Spagat zu schaffen war eine gute Leistung unserer Einsatzkräfte.“

Nach mehreren Stunden aufgelöst sei übrigens nicht die untersagte Demonstration selbst worden, sondern eine „spontane Versammlung“. Vergleiche mit anderen, zuletzt deutlich intensiveren Polizeieinsätzen etwa bei der Abschiebung eines Mädchens wies Pürstl zurück.

Kritik von allen Seiten

Unabhängig von Pürstl gab es am Montag scharfe Kritik am Polizeieinsatz. Bei der Exekutive ist man das gewohnt. Auch, dass die Kritik sehr unterschiedlich ausfällt – je nachdem, von welcher Seite sie kommt.

Wie genau die Strategie der Polizei bei solchen Einsätzen aussieht, wird weitgehend geheim gehalten. Schließlich könnten die Organisatoren einen Vorteil daraus ziehen. Reinhard Schnakl aus der Generaldirektion für öffentliche Sicherheit gab dennoch einen Einblick in die Arbeit der Polizei. Er war am Sonntag bei den Corona-Demos in Wien im Einsatz und beobachtete die Situation.

Risikoabwägung

Mit welcher Art von Demonstranten man es am Sonntag zu tun hatte, war bekannt: „Wenn Versammlungen angemeldet werden, spricht man zunächst mit dem Anmelder und beobachtet außerdem, wo die Demonstration beworben wird. Daraus leitet sich dann die Risikoeinschätzung ab und man weiß, womit zu rechnen ist“, sagt Schnakl.

Bei den Protesten am Sonntag wich die Situation aber etwas von den üblichen Einsätzen ab, denn neben Links- und Rechtsradikalen hatten sich unpolitische Hooligans ebenso wie Familien mit Kindern der untersagten Demonstrationen angeschlossen.

„Einsätze wie diese sind dynamisch. Man muss ständig beobachten, ob es zum Beispiel zu Eskalationen kommt und das Vorgehen der Beamten dementsprechend anpassen“, sagt Schnakl.

"Besser gelaufen"

Aus dem Innenministerium heißt es, dass der Einsatz besser gelaufen sei als jener bei der Großdemo in Wien zuvor. Das würden auch die vielen Anzeigen deutlich machen. Aber natürlich könne man immer wieder etwas dazu lernen.

Bei der Demo in der Bundeshauptstadt hatte die Wiener Polizei die Einsatzleitung über. Auf Anfrage hieß es, dass im Vorfeld unterschiedlichste Szenarien besprochen worden sind.