Parkpickerl-Frage: "Ein Match, das nur schwer zu gewinnen war"
Von Martin Gantner
David Vasilcivc freut sich. „Das Ergebnis der Volksbefragung“, sagt der junge Fliesenleger bei einem Einkauf mit seiner Tochter Ruth, „ist so, wie ich es mir gewünscht habe. Ich bin froh, dass wir im 22. Bezirk so schnell kein Parkpickerl bekommen werden.“ Vasilcivc ist einer von 165.004 Wienern (62,5%), die bei der Pickerl-Frage dafür gestimmt haben, dass auch künftig die Bezirksvorsteher und nicht Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou (G) darüber entscheiden, ob ein Pickerl im Grätzl eingeführt wird oder nicht. „Das macht keinen Sinn, wenn die das im Rathaus festlegen“, sagt Vasilcivc.
Groß gegen klein
98.935 Wiener (37,5%) sahen dies anders. Eine von ihnen war Machthild Mothwurf aus dem Pickerl-Bezirk Josefstadt. „Mir tut es leid, dass wir weiter mit einem Fleckerlteppich konfrontiert sein werden“, sagt die Pensionistin bei einem Spaziergang in ihrem Grätzl. „Mittlerweile kennt sich niemand mehr aus, welcher Bezirk Pickerlzone ist. Eine einheitliche Planung wäre sinnvoller als das Schrebergarten-Denken.“
Die Frage, wer künftig die Macht über Wiens Pickerl-Politik hat – die Politiker im Rathaus oder Wiens Bezirkskaiser – war letztlich ein Match zwischen den Mothwurfs und den Vasilcivc ’ dieser Stadt. Ein Match zwischen jenen Bezirken, die bereits ein Pickerl haben, und jenen, die sich seit Monaten dagegen wehren. „Es war ein Match, das für die Pickerl-Bezirke nur schwer zu gewinnen war“, sagt Politberater Thomas Hofer. Eine erste Analyse hat gezeigt, was vor der Volksbefragung schon absehbar war: Während in den großen Nicht-Pickerl-Bezirken 583.822 Wahlberechtigte leben, sind es in den bewirtschafteten Bezirken Wiens „nur“ 562.888 Wahlberechtigte, von denen aber 249.451 das Pickerl erst vor kurzem verordnet bekamen.
Wenn sich also ältere Österreicher bei der Bundesheer-Befragung im Jänner gegen jüngere Wähler durchgesetzt haben, so waren es dieses Mal wohl die Nicht-Pickerl-Bezirke, die Vassilakous Verkehrspläne durchkreuzten. „Das Ergebnis verweist schon auch auf Grenzen solcher Volksbefragungen“, sagt Hofer. „Auch wenn die Frage verfassungsrechtlich gedeckt war, haben hier letztlich knapp 150.000 Wiener gesagt, dass sie keine zusätzlichen Pickerl-Gebühren zahlen wollen.“
Mothwurf sieht die Sache gelassen: „Die anderen Bezirke werden schon noch draufkommen, dass es ohne Pickerl enger wird. So dauert es jetzt halt länger.“