Michael Häupl bekräftigt Nein zu Rot-Blau

Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) hat seine Ablehnung gegenüber einer Koalition mit der FPÖ bekräftigt. Er sehe keine inhaltlichen Überschneidungen mit der FPÖ. Das solle man zur Kenntnis nehmen, sagte Häupl am Samstag in der Ö1-Radioreihe "Im Journal zu Gast". Der Bundes-SPÖ, die nach den Landtagswahlen von allen Seiten heftig kritisiert wird, attestierte Häupl Kommunikationsprobleme.

In der Wiener SPÖ gebe es weit und breit keine Mehrheit für Rot-Blau. Eine Mitgliederbefragung habe man schon früher gemacht, eine neue sei daher unnötig. Dass die SPÖ durch die rot-blaue Koalition im Burgenland und den Verlust des Landeshauptmannsessels in der Steiermark unter Druck geraten ist, bestritt Häupl nicht. "Genutzt hat uns das in beiden Fällen nicht." Das sei aber nicht die Schuld von Parteichef Werner Faymann. Der Vorsitzende könne keine Befehle ausgeben. "Ich gehe davon aus, dass wir keine Führerpartei sind", so Häupl.

Kommunikationsprobleme in der SPÖ

Der Bürgermeister ortet trotzdem Handlungsbedarf in der SPÖ-Parteizentrale. Bei der Kommunikation gebe es die "größten Probleme, da gibt es einiges zu tun". Faymann sei aber in keiner Weise infrage gestellt. Auf die Frage, ob ÖBB-Vorstand Christian Kern der künftige SPÖ-Chef sein könnte, meinte Häupl: Kern sei politiktauglich, er, Häupl, wisse aber nicht, ob dieser wirklich mit Begeisterung wechseln würde.

Ein klares Nein zu Rot-Blau kam am Samstag auch vom FSG-Vorsitzenden Wolfgang Katzian. Der GPA-Chef bezeichnete Rot-Blau in der aktuellen Ausgabe des Nachrichtenmagazins "profil" als "schweren Fehler". "Alles, wofür die FPÖ steht, ist mit unseren Grundwerten unvereinbar." Weder SPÖ noch GPA dürften "diese Haltung aufgeben. Wenn wir die nicht mehr haben, was bleibt uns dann noch?" Katzian hält die "Auseinandersetzung über Rot-Blau für nicht ausgestanden und beendet, auch wenn manche das gerne hätten. Ich werde sie führen und habe dazu kommende Woche eine Konferenz der SPÖ-Gewerkschafter einberufen. Wenn ich nicht durchkomme, muss ich mir überlegen, was ich tue."

KZ-Überlebender vertraut auf Faymann

Zu Wort meldete sich zudem der KZ-Überlebende Rudolf Gelbard. "Für mich persönlich ist es besonders wichtig, dass der Bundeskanzler keinen Zweifel daran lässt, dass er eine Koalition mit der FPÖ auf Bundesebene ausschließt. Mein Vertrauen liegt vor allem in der klaren Haltung von Werner Faymann gegen hetzerische und antisemitische Tendenzen begründet. Und in seiner klaren Absage an die FPÖ", sagte Gelbard in einer Aussendung. "Ich habe erlebt, zu welchen Gräueln Hass und Hetze führen können", so Gelbard. Es sei daher gut, dass Faymann dafür sorge, "dass die Hetze der FPÖ nicht regierungsfähig wird".