Heumarkt: ÖVP will Schutz des Welterbes in Bauordnung verankern
Von Josef Gebhard
Landtag. Das politische Hick-Hack um das bedrohte Wiener Weltkulturerbe ging bei der Landtagssitzung am Freitag in die nächste Runde: Die ÖVP brachte einen Initiativantrag ein, in dem sie fordert, dass der Schutz der Wiener Weltkulturerbestätten (historisches Stadtzentrum, Schloss und Park Schönbrunn) in der Wiener Bauordnung verankert wird.
Als Vorbild nennt die ÖVP in ihrem Antrag das Salzburger Stadtrecht, wo laut § 3a dem Schutz des dortigen Weltkulturerbes „im Handeln der Stadt ein vorrangiges öffentliches Interesse“ zukommt.
In der Wiener Bauordnung hingegen werde zwar in 15 Punkten genau aufgelistet, worauf bei der Festsetzung und Abänderung der Flächenwidmungspläne zu achten ist – nur das Weltkulturerbe zähle nicht dazu, kritisiert die ÖVP.
Stadträtin gesprächsbereit
Vor Einbringung des Antrags haben die Türkisen in der Fragestunde am Freitag im Landtag bei Wohnbaustadträtin Kathrin Gaal (SPÖ) vorgefühlt. Dabei zeigte sich diese durchaus gesprächsbereit, den Welterbe-Schutz in der Bauordnung oder woanders gesetzlich zu verankern.
„Frau Gaal, wir nehmen Sie beim Wort“, sagt ÖVP-Klubobfrau Elisabeth Olischar. „Ändern wir gemeinsam die Bauordnung für Wien so, dass sich darin ein klares Bekenntnis zum Schutz des Wiener Weltkulturerbes findet.“
Ob es dazu tatsächlich kommt, ist freilich offen. Zunächst wird der türkise Antrag an den zuständigen Wohnbauausschuss weitergeleitet.