Die Wiener ÖVP entdeckt ihre Liebe zur Stadtplanung

Ein Opernhaus am Handelskai, schwimmende Märkte und Hausboote an der Donau: Nein, hier handelt es sich ausnahmsweise nicht um hochfliegende Pläne der rot-grünen Stadträtinnen Maria Vassilakou oder Ulli Sima. Vielmehr stammen sie aus der Ideenwerkstatt des türkisen  Wiener Parteichefs Gernot Blümel, der mittlerweile seit genau drei Jahren im Amt ist.

Mit dem nun auch offiziellen Wechsel der Parteifarbe von Schwarz auf Türkis scheint die  ÖVP-Stadtpartei die Liebe zu neuen Themen entdeckt zu haben: Die Rolle des Schutzpatrons der Autofahrer und Kämpfers gegen Sozialgeld-Verschwendung reicht offenbar nicht mehr - die ÖVP will nun auch die kompetentere Partei in Sachen Stadtplanung sein. Kompetenter zumindest als die Grünen rund um die zuständige Noch-Stadträtin Maria Vassilakou und ihren Querelen mit dem Heumarkt-Projekt.

Und so kam es, dass die ÖVP kürzlich einen hippen „Architekten-Slam“ veranstaltete. Drei Planer präsentierten dabei ihre Stadtentwicklungsprojekte für den Handelskai, der nicht ganz zu Unrecht als Hinterhof der Stadt gilt. Das Publikum durfte einzelne Elemente aus den drei Entwürfen bewerten. Die beliebtesten wurden zu einem finalen vierten Projekt zusammengefügt. Donaubühne und Verbindungsbrücken auf die Donauinsel inklusive.

Die türkise Begeisterung für das Thema Stadtplanung entflammte freilich erst so richtig mit der Bestellung Blümels zum Kulturminister 2017. Bietet doch dieses Amt fast tagtäglich die Gelegenheit, die in der Causa Heumarkt und Weltkulturerbe recht ungelenk agierende rot-grüne Stadtregierung am Nasenring vorzuführen. Um glaubwürdig vermitteln zu können, dass es dabei nicht allein um das übliche Hinhauen auf Wien geht, macht es durchaus Sinn, sich beim Thema Stadtplanung breiter aufzustellen und eigene Ideen zu präsentieren.   

Was wie Neuland klingt, hat durchaus eine gewisse Tradition: Bernhard Görg war in der rot-schwarzen Stadtregierung zwischen 1996 und 2001 für die Planungsagenden zuständig. Dem Vernehmen nach auch deshalb, weil die SPÖ kein besonderes Interesse an dem komplexen Ressort hatte. Ein Spiel, das sich 2010 mit den Grünen wiederholt haben soll.

Ob die ÖVP nach der Wahl 2020 dieses Ressort übernehmen will, lässt Blümel derzeit noch offen. Zuletzt hatten die Türkisen jedenfalls deutlich mehr Lust auf Stadtratsposten für die Bereiche Wirtschaft, Finanzen und Sicherheit durchklingen lassen.

Die Chancen für eine rot-türkise Stadtregierung ab 2020 stehen jedenfalls gut. In einer aktuellen (für sich in Auftrag gegebenen) Umfrage legt die ÖVP deutlich auf 16 Prozent zu (2015: 9%), die SPÖ liegt demnach mit 39% ungefähr gleich wie 2015.