Vorarlberger in Türkei zu sechs Jahren Haft verurteilt

Ein 50-jähriger Vorarlberger ist in der Türkei zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden, weil er einer terroristischen Vereinigung angehören soll. Der Österreicher mit türkischen Wurzeln ist laut Vorarlberger Nachrichten Mitglied eines kurdischen Vereins und nahm in Österreich an einigen Demonstrationen teil. Der Mann, der Berufung einlegte, wird vom Außenministerium betreut.

Der Vater von vier Kindern flog im Frühling in die Türkei, weil seinem betagten Vater in der zentraltürkischen Stadt Kayseri eine Herzoperation bevorstand. Der Familie sei das mit der Reise verbundene Risiko bewusst gewesen, berichtete ein Bruder des Mannes der Zeitung. "Er hat nichts getan", betonte dieser. Sein Bruder sei ab und zu auf Demonstrationen gegangen, "aber das ist ja legal in Österreich".

In der Nacht vor der geplanten Abreise sei der 50-Jährige in der Türkei überraschend in Gewahrsam genommen worden. Nach einer Nacht im Gefängnis kam er zwar frei, durfte aber nicht ausreisen und musste sich wöchentlich bei den Behörden melden. Am 12. September wurde der Mann laut Vorarlberger Nachrichten in einem Prozess als Mitglied einer terroristischen Vereinigung zu sechs Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Der Mann legte dagegen Berufung ein und suchte die Unterstützung durch das Außenministerium.

Das Außenministerium war seit dem Ausreiseverbot über den Fall informiert, seit kurzem stehe man mit dem Betroffenen in näherem Kontakt. Der Österreicher befinde sich seit dem Prozess in Haft. Zu dem Fall und den weiteren Umständen könne man aber auch aus datenschutzrechtlichen Gründen keine weiteren Angaben machen, so Sprecher Peter Guschelbauer auf Anfrage der APA. Der Österreicher erhalte inzwischen konsularische Betreuung. Diese könne je nach Wunsch des Betroffenen etwa eine Empfehlung für eine Rechtsberatung durch einen lokalen Vertrauensanwalt, Haftbesuche oder die Vorsprache bei türkischen Behörden umfassen.

Man warne bereits seit dem Militärputsch, dass es in der Türkei bei Ein- und Ausreise bei Vorwurf regierungskritischer Äußerungen, etwa auf sozialen Medien, zu Inhaftierungen kommen könne, so der Sprecher. Betroffen davon sind vor allem, aber nicht ausschließlich, Österreicher mit engen privaten und persönlichen Bindungen in die Türkei. Wie viele Österreicher derzeit in der Türkei festsitzen, sei schwer feststellbar, da sich die Zahl ständig verändere. "Es sind derzeit einige wenige Fälle", so der Ministeriumssprecher. Es komme in der Türkei immer wieder zu kurzfristigen bis mehrwöchigen Anhaltungen, Abschiebungen, Ein- oder Ausreiseverweigerungen.