EU-Kommission überprüft Richtlinie zur Luftqualität

Die EU-Kommission überprüft die Vorschriften zu Grenzwerten für Stickoxid und andere Luftschadstoffe. Ein Sprecher der EU-Kommission sagte den Zeitungen der deutschen Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben), derzeit werde die EU-Richtlinie zur Luftqualität in einem Eignungstest bewertet.

Ihre Relevanz und Effizienz werde untersucht. Dabei werde auch geprüft, ob die Höhe der Schadstoff-Grenzwerte so festgelegt sei, dass sie zur Erreichung politischer Ziele beitrage.

"Die Europäische Kommission überprüft die EU-Gesetzgebung regelmäßig", zitieren die Funke-Zeitungen den Kommissionssprecher. Der Eignungstest soll dem Sprecher zufolge Ende des Jahres abgeschlossen sein und der Kommission Informationen liefern, ob die Richtlinie geändert werden muss.

Überprüfung der Grenzwerte

Der deutsche Verkehrsminister Andreas Scheuer hatte in einem Brief an EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc auf eine Überprüfung der Grenzwerte für Stickoxid gedrungen. Er verwies dabei laut einem Bericht der Bild-Zeitung auf die Kritik einer Gruppe deutscher Lungenärzte an den bisherigen Grenzwerten.

In der vergangenen Woche hatte ein Gruppe von rund 100 Lungenärzten die geltenden Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide als unwissenschaftlich kritisiert. Ihre Stellungnahme stieß allerdings bei vielen Fachkollegen auf scharfe Kritik und Widerspruch. Auch EU-Umweltkommissar Karmenu Vella verteidigte die EU-Grenzwerte und erklärte, sie würden auf "soliden wissenschaftlichen Erkenntnissen" der Weltgesundheitsorganisation (WHO) basieren.