Innsbruck-Wahl: Grüne Abspaltung schließt sich Bündnis von Tursky an
Von Christian Willim
Am Donnerstag hatte es auf KURIER-Anfrage bei "Lebenswertes Innsbruck", im November 2022 als Abspaltung vom Grünen Gemeinderatsklub entstanden, noch geheißen, man werde "zeitnahe" darüber informieren, ob es ein Antreten bei den Wahlen im kommenden April gibt.
Als Klubobfrau Renate Krammer-Stark am Freitagvormittag mit ÖVP-Staatssekretär Florian Tursky in einem Café im Innsbrucker Rathaus vor die Presse tritt, hat sie bereits eine Anstecknadel mit einem Logo vom Bündnis des Bürgermeister-Kandidaten – „das neue Innsbruck“ – am Revers. Und ihre Mitgliedschaft bei den Grünen kurz zuvor zurückgelegt.
Grüne Werte
„Ich bin eine Grüne durch und durch, was meine Werthaltungen betrifft“, versicherte die 52-jährige.
Nun läuft sie zu Tursky über, wo sie auf „wählbarer Stelle“ auf seiner Liste aufscheinen soll, wie der 35-Jährige sagt. Ein Mitstreiter von Krammer-Stark unterstützt die Allianz, die Dritte im Bunde der Grün-Abspalter verlässt die Politik. „Unser gemeinsames Ziel ist es, einen neuen Bürgermeister, der Florian Tursky heißt, zu haben“, so Krammer-Stark, die hofft, auch in der nächsten Periode dem stärksten Klub anzugehören.
Das war nach den Wahlen 2018 jener der Grünen, der mit Georg Willi als Spitzenkandidat Platz eins und das Bürgermeisteramt eroberte. In den Folgejahren sind ihm nach und nach seine Koalition mit SPÖ, ÖVP und Für Innsbruck (FI) – nach 30 Jahren wieder mit der Volkspartei vereint – zerbröselt und eben auch drei Mandatare abhandengekommen.
Coup im Wahlkampf
Tursky ist mit der Vereinnahmung der grünen Splitter ein Coup im bereits angelaufenen Wahlkampf gelungen. Er freue sich, nun „eine bürgerliche Mitte gesamthaft abbilden zu können“, in dem sich ihm „ein paar bürgerliche Grüne“ angeschlossen haben.
Mit dem inzwischen von der ÖVP ausgeschlossenen und auf deren Betreiben als Vize-Bürgermeister abgewählten Johannes Anzengruber ist Tursky bekanntlich ein Gegner aus den eigenen Reihen erwachsen. Der tritt selbst mit einer Liste an.
➤ Vize-Bürgermeister Anzengruber aus dem Amt gewählt
„Wir haben uns bewusst gegen die Zersplitterung entschieden“, erklärte Krammer-Stark, warum nicht auch sie mit einer eigenen Liste bei den Wahlen am 14. April kandidiert. Damit bleibt es vorerst bei immerhin dreizehn Wahlgruppierungen, wovon zumindest zwölf – aber wohl alle – einen Bürgermeisterkandidaten stellen wollen.
Zweifel an Wertegerüst
Amtsinhaber Willi nahm den Entschluss seiner einstigen Mitstreiter, die ihn inzwischen heftig kritisieren, nach außen hin gelassen. Er frage sich aber, „wo das Wertegerüst von Renate Krammer-Stark ist. Bisher war es bei den Grünen, jetzt offenbar bei den Türkisen.“ Der Zusammenschluss von ÖVP, FI, Seniorenbund und nun Lebenswertes Innsbruck ist offiziell orange gefärbt.
Krammer-Stark will in diesem neuen Mantel „ein Angebot für grüne Wähler sein.“ Willi macht sich diesbezüglich keine Sorgen. Er zeigt sich überzeugt: „Wir sind die bessere Adresse.“
Spannend jedenfalls, was die Neo-Orange zu einer allfälligen Koalition mit der FPÖ nach den Gemeinderatswahlen, die Tursky bisher nicht ausgeschlossen hat, erklärte: „Wenn sich diese Frage stellen sollte, werden wir sie intensiv diskutieren. Aber wir sind immer noch auf der kommunalen Ebene.“ Mit den Menschen in der FPÖ könne man „ganz normal reden.“ Eine Absage klingt anders.
Tursky stellte jedenfalls klar, dass er nichts von nicht amtsführenden Stadträten – die FPÖ stellt aktuell zwei – hält. Das wichtigste sei aber für ihn „eine stabile Mehrheit im Gemeinderat und im Stadtsenat.“