Endspurt in die Landtagswahlen: Wie sich die SPÖ positioniert
Bei den Nationalratswahlen Ende September war die SPÖ Erste - allerdings nur in Graz, doch das ist angesichts früherer Wahlergebnisse schon bemerkenswert. Denn bei den Gemeinderatswahlen 2021 reichte es mit 9,5 Prozent der Stimmen bloß für den fünften Platz.
Die Nationalratswahlen hievten die Sozialdemokraten aber mit 21,7 Prozent knapp vor die ÖVP, die auf 21, 3 Prozent kam und die FPÖ mit 19,9 Prozent.
Drei gleich starke Parteien in der Landeshauptstadt, deren Wählerinnen und Wähler bekanntermaßen wechselhaft sind. Ein Omen für die steirischen Landtagswahlen in wenigen Wochen?
Ein knappes Rennen um die Spitze?
Da gehen die Umfragen und Meinungen auseinander. Zuletzt wurden der FPÖ 30 Prozent zugebilligt, der ÖVP 26 Prozent und der SPÖ 24 Prozent. Allerdings bei Schwankungsbreiten von mehr als drei Prozent.
Ein knappes Rennen, ähnlich jenem der Landtagswahlen im Mai 2015:
- Die SPÖ erreichte 29,3 Prozent
- Die ÖVP kam auf 28,5 Prozent
- Die FPÖ kam auf 26,8 Prozent
Landeshauptmann wurde damals aber der Vertreter der zweitstärksten Fraktion - Hermann Schützenhöfer, ÖVP-Landesparteiobmann. SPÖ-Landesparteiobmann Michael Schickhofer, Franz Voves' Nachfolger, fungierte als Vizelandeshauptmann.
Ergebnis der Landtagswahlen am 24. November 2019
- ÖVP: 36,1 %, 18 Mandate
- SPÖ: 23 %, 12 Mandate
- FPÖ: 17,5 %, 8 Mandate
- Grüne: Spitzenkandidatin Sandra Krautwaschl: 12,1 %, 6 Mandate
- KPÖ: 6 % , 2 Mandate
- Neos: 5,4 %, 2 Mandate
Als Schickhofer, damals 39, nach den Wahlverlusten 2019 zurücktrat, übernahm der bisherige Finanzlandesrat Anton Lang erst die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP, bald auch die Landes-SPÖ.
Heuer tritt er erstmals an vorderster Front als Spitzenkandidat bei Landtagswahlen an, zwölf Tage nach seinem 65. Geburtstag.
Lang, der als unaufgeregt und bedächtig gilt, ist seit 2019 Vizelandeshauptmann, erst neben Schützenhöfer, seit Mitte 2022 neben Christopher Drexler.
Er schlug zuletzt einen kantigeren Weg als sein Bundesparteichef Andreas Babler ein, wenn er etwa "Sprachstandsfeststellungen" bei Kindern im Kindergarten fordert. Oder Zuwanderern zuruft, sich zu integrieren - andernfalls könnten sie ja das Land verlassen, wie Lang gegenüber der Kleinen Zeitung anmerkte.
Die SPÖ-Kampagne im Land selbst wirbt mit typisch sozialdemokratischen Themen, Wirtschaft, Arbeitsplätzen, Kinderbetreuung - "unsere Themen sind nicht neu", gestand der SPÖ-Chef bei der Präsentation der Plakatsujets der zweiten Welle ein. "Aber wichtig." Punkte, die die SPÖ am Dienstag erneut trommelte: Es brauche mehr Geld vom Bund für das Arbeitsmarktservice, eine Fachkräfteoffensive sowie bessere Absicherung von Einzelpersonenunternehmen und Kleinunternehmen.
Apropos Sujets: Die ersten Plakate zeigten nicht Lang, sondern fünf Männer und Frauen, die "keine Models" seien, wie Landesgeschäftsführer Florian Seifter bei der Präsentation festhielt.
Die zweite Welle zeigt den Spitzenkandidaten nun doch selbst, aber da wie dort prangt "Landeshauptmann" in großen Lettern. An dem Anspruch der SPÖ, erneut einen steirischen Landeshauptmann zu stellen, habe sich nichts geändert, versichert Lang.
Jedenfalls müsse die SPÖ so stark sein, dass man bei einer Regierungsbildung nicht an ihr vorbei komme: Schwarz-blaue Koalitionen gäbe es schon genug, moniert Lang. Nach den Wahlen 2019 hatte Schwarz-Rot mit 30 von 48 Mandaten eine satte Mehrheit im Landtag, die ÖVP kam auf 18, die SPÖ auf 12 Abgeordnete.