Stichwahl: SP gewinnt in Bregenz - Ermittlungen in Bludenz
Von Roland Pittner
In sechs Vorarlberger Gemeinden schritten die Bürger am Sonntag zu den Urnen. Nach der Gemeinderatswahl galt es in Bregenz, Lech, Lochau, Bludenz, Hard und Feldkirch, Stichwahlen ums Bürgermeisteramt auszufechten. Die ÖVP verliert gleich vier Bürgermeisterämter – auch jene in der Landeshauptstadt sowie im Nobel-Skiort Lech. Die Grünen können erstmals im Ländle einen Ortschef stellen. In Bludenz ermittelt die Polizei wegen angeblich gefälschter Unterschriften auf Wahlkarten.
In Bregenz übernimmt nach 30 Jahren mit Michael Ritsch wieder ein SPÖ-Politiker das Amt des Bürgermeisters. „Mit diesem Ergebnis habe ich nicht gerechnet“, sagt er. Zum vierten Mal stand der SPÖ-Landtagsabgeordnete dem Langzeit-ÖVP-Stadtchef Markus Linhart gegenüber. 51,67 Prozent der Stimmen entfielen auf den SPÖ-Kandidaten – eine Sensation im von der ÖVP geprägten Vorarlberg. Sein Landtagsmandat für die SPÖ will Ritsch abgeben, um sich auf die Arbeit in der Gemeinde zu konzentrieren. Sein Kontrahent nahm das Ergebnis zur Kenntnis. Ob Linhart, der seit 1997 im Amt war, weiter in der Gemeindepolitik tätig sein werde, habe er sich noch nicht überlegt.
Sensation
SPÖ-Chef Martin Staudinger konnte sich in seiner Heimatgemeinde Hard mit 67,1 Prozent der Stimmen durchsetzen. Er löst Amtsinhaberin Eva Maria Mair von der ÖVP ab. Staudinger will in den nächsten Monaten den Landesparteivorsitz abgeben. Mair möchte sich aus der Politik zurückziehen.
„Das ist ein Tag der Freude für die Sozialdemokratie – auch über Vorarlberg hinaus“, gratulierten SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch den neuen Bürgermeistern.
In Lech muss nach 27 Jahren Ludwig Muxel (Liste Lech) das Bürgermeisterbüro räumen. Er unterlag Stefan Jochum (Unser Dorf), der 53,6 Prozent der Stimmen holte. Muxel war schon im ersten Wahlgang für das umstrittene neue Gemeindezentrum abgestraft worden – der KURIER berichtete. Das 38 Millionen Euro teure Projekt sorgte für Aufregung. Gleich vier bürgerliche Listen traten zur Gemeinderatswahl an. Von den 18 Mandaten gingen acht an die „Liste Lech“, fünf an „Unser Dorf, vier an „Zusammen uf Weg“ und eines an „Zukunft wagen“.
Frank Matt wurde der erste Bürgermeister für die Grünen in Vorarlberg. Er konnte den Bürgermeistersessel in Lochau mit 54,5 Prozent der Stimmen für sich gewinnen. Glückwünsche kamen auch aus Wien. Grünen-Bundessprecher Werner Kogler gratulierte zum „sensationellen Erfolg“. Der 57-jährige Augenarzt Matt setzte sich gegen ÖVP-Amtsinhaber Michael Simma durch.
Durch Matt wird das Farbspektrum in der Vorarlberger Bürgermeisterschaft bunter. Er gesellt sich nun zu vier SPÖ- und drei FPÖ-Amtskollegen. Alle übrigen Ortschefs in Vorarlberg gehören der ÖVP an.
Zwei Erfolge konnte auch die ÖVP verzeichnen: In Bludenz gewann der 28-jährige Simon Tschann die Wahl, er ist somit jüngster Bürgermeister des Landes. Mit 51,6 Prozent der Stimmen konnte er sich gegen SPÖ-Kandidat Mario Leiter durchsetzen.
Polizei ermittelt
Bei der Wahl soll es aber zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein. „Wahlkarten mit mutmaßlich gefälschten Unterschriften mussten ausgeschieden werden. Von der Stadt Bludenz wurde dies polizeilich gemeldet“, heißt es seitens der Gemeinde. „Die Ermittlungen laufen“, erklärt ein Polizeisprecher. Unterlagen wurden beschlagnahmt. Das Wahlergebnis sei davon aber nicht betroffen.
In Feldkirch entschied ÖVP-Bürgermeister Wolfgang Matt die Wahl für sich, er holte 61,7 Prozent der Stimmen.