Sondierungen in Kärnten: Keine weiteren Gespräche zwischen SPÖ und Team Kärnten

Übers Wochenende wollte die SPÖ und Landeshauptmann Peter Kaiser entscheiden, wie es nach der Landtagswahl vom 5. März mit den Sondierungsgesprächen weiter geht.

Gibt es eine zweite Runde? Wer wird geladen? Oder vertieft man sich sofort in Koalitionsgespräche? Was viele vermuten, da bis Gründonnerstag eine Regierung stehen soll.

Aus SPÖ-Kreisen war am Montag zu hören, dass eine Entscheidung am Dienstag fallen könnte. Offiziell heißt es: Die SPÖ berate nun intern über die Ergebnisse der Sondierungsgespräche zur Bildung einer Koalition. Eine Entscheidung über die weitere Vorgehensweise ist für die nächsten Tage geplant.

Unterdessen hat sich einer schon festgelegt: Keine weiteren Gespräche wird es zwischen SPÖ und Team Kärnten geben. Das teilte das Team Kärnten am Montag per Aussendung mit. 

Keine weiteren Gespräche

"Das Team Kärnten steht für mögliche Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ nicht zur Verfügung“, betont Team Kärnten-Chef Bürgermeister Gerhard Köfer, nach internen Beratungen am Wochenende.

Zu den konkreten Gründen führt Köfer aus, dass die SPÖ nicht gewillt sei, sich bei für das Team Kärnten wichtigen Punkten zu bewegen: „Weder eine gravierende Senkung der Parteienförderung noch eine Verkleinerung der Landesregierung und schon gar nicht das Einfrieren der Politikerbezüge auf Zeit ist mit der SPÖ möglich. Ebenso ist keine Einsicht gegeben, dass man nicht sämtliche Spitzenpositionen im Land ausschließlich mit SPÖ-nahen Kandidaten besetzen kann.“

Abschlussgespräch mit allen Parteien

Peter Kaiser kündigte bereits vergangene Woche an, ein abschließendes Gespräch mit allen drei Parteien (FPÖ, ÖVP und Team Kärnten) führen zu wollen, bevor man sich öffentlich positioniere. "Das erbittet der Respekt", sagte der Landeshauptmann.