Schwarz-Blau in Salzburg steht: Verhandlungen abgeschlossen

Nach einer letzten Verhandlungsrunde am Mittwochvormittag haben sich ÖVP und FPÖ in Salzburg auf einen Koalitionspakt geeinigt. Das wurde dem KURIER aus dem Büro von Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) bestätigt: "Wir haben ein Verhandlungsergebnis."

Das wurde inzwischen auch von der FPÖ bestätigt. "Man hat sich geeinigt. Heute war der letzte Verhandlungstag", erklärte der Sprecher von Landesparteichefin Marlene Svazek.

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Nun sind bei ÖVP und FPÖ noch die Parteigremien am Zug und müssen das Ergebnis noch formal absegnen. Bei der ÖVP treffen die Granden am Donnerstagabend zusammen. Bei der FPÖ treten im Laufe des Donnerstags Parteivorstand und Landesparteileitung zusammen. Beide Seiten betonten, dass man den Gremien nicht vorgreifen wolle.

Drei Wochen verhandelt

Drei Wochen haben die Koalitionsverhandlungen gedauert, die begleitet von Kritik gestartet waren. Nur wenig ist in dieser Zeit nach außen gedrungen. Vergangene Woche hatten die Parteispitzen, Haslauer und Svazek, einen "Zwischenbericht" zu den laufenden Gesprächen abgegeben.

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Schon da hieß es von Haslauer: Man sei "inhaltlich so weit durch", es gäbe nur noch "ein oder zwei kleinere Punkte, die zu klären sind". Auch Svazek betonte, sie sei guter Dinge, dass die Verhandlungen zu einem guten Abschluss kommen werden.

Die Ressortverteilung wollte man sich bis zum Schluss aufsparen. So sei das auch gehandhabt worden, hieß es am Mittwoch. Die Verhandler finalisierten die Gespräche in großer Runde.

Vier schwarze, drei blaue Regierungsmitglieder

Was bereits feststand: Die ÖVP wird vier der sieben Regierungsmitglieder in Salzburg stellen, die FPÖ drei. Der zuletzt präsentierte Fahrplan, wonach das Gesamtpaket noch vor Pfingsten präsentiert werden soll, dürfte nun halten.

Vorbehaltlich dem Sanktus der Parteigremien, der wohl ein Formalakt sein dürfte, wird Personal und Programm der künftigen Salzburger Landesregierung am Freitag um 10 Uhr präsentiert, war zu hören.

Nach Niederösterreich dreht nun ein weiteres Bundesland auf Schwarz-Blau. Oberösterreich wurde schon bisher in dieser Konstellation regiert.