Kickl plant hochkarätige Katastrophenübung für die Regierung

Die Bundesregierung plant unter Federführung von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) am 15. Mai eine Katastrophenschutzübung der ganz besonderen Art, wie der KURIER erfuhr. Die Regierung selbst wird nämlich im Fokus der Übung stehen. Seitens des Innenministeriums wurde die Übung bestätigt. Es handle sich um ein "Planspiel", das einen bundesweiten Stromausfall ("Blackout") simuliert. Zum genauen Ablauf wolle man sich vorerst aber nicht äußern.

Szenario Evakuierung

Auch wenn eine Evakuierung der Regierung in der Übung offenbar nicht geplant ist, wie sähe ein solches Szenario aus?

Im Katastrophenfall hätte der Innenminister, also derzeit Herbert Kickl, das Kommando. (Der Bundeskanzler kann es aber an sich ziehen). Fällt der Entschluss zur Evakuierung, stehen dem Bundespräsidenten und der Bundesregierung zwei Örtlichkeiten zur Verfügung: Der oberirdische Bunker in der Wiener Stiftskaserne und der Regierungsbunker in St. Johann im Pongau (Salzburg). Die Führung des Bundesheeres hätte einen anderen Evakuierungspunkt, der sich nahe Schladming (Steiermark) befindet.

Wesentlich ist im Katastrophenfall (natürlich neben dem Schutz der Bevölkerung, der in diesem Artikel nicht behandelt wird) ein sogenanntes „business continuity management“, also die Handlungsfähigkeit der Regierung aufrecht zu erhalten.

Mehrere Tage autark

Sowohl in der Stiftskaserne als auch im Regierungsbunker haben ausgewählte Mitarbeiter aller Ministerien eigene Büros samt PC- und Telekommunikations-Infrastruktur sowie Ruhe- und Nassräume. Auch ein Medienbüro für den öffentlich-rechtlichen ORF ist an beiden Standorten eingerichtet.

Beide Gebäude haben jederzeit die Möglichkeit, auch abgeriegelt über mehrere Wochen autark zu funktionieren. Es gibt ausreichend Wasser und Nahrungsmittel, auch die Stromversorgung kann wochenlang aufrechterhalten werden.

Frühere Szenarien

In den 1970er- und 1980er-Jahren, zu Zeiten des Kalten Krieges, galten kriegerische Auseinandersetzungen als primäre Szenarien einer nationalen Krise. Heute sehen die Bedrohungsszenarien ganz anders aus: Da geht es um Erdbeben (wissenschaftlich unwahrscheinlich, aber nicht völlig ausgeschlossen) oder GAU-Szenarien nahe gelegener Atomkraftwerke (14 noch laufende Atomkraftwerke liegen in unmittelbarer Nähe). Relativ neu: Der totale Blackout in Europa, ein flächendeckender Stromausfall.

Auch über mehrere Tage wäre so ein Blackout denkbar. Ursachen können extreme Wettererscheinungen sein, technische Gebrechen und auch menschliches Fehlverhalten. Auch Sabotage und terroristische Anschläge sind denkbar, und neuerdings auch Cyberangriffe, also Angriffe von Hackern über das Internet. Während die Stiftskaserne schon allein wegen ihrer Lage inmitten Wiens als erste Anlaufstelle gilt, ist für länger andauernde Szenarien der Salzburger Bunker angedacht.