Pflegeversicherung als potenzielle Lösung
Von Petra Stacher
Oberösterreich hat seit Freitag für das erste Halbjahr des neuen Jahres den Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz inne
Hat die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) diesen Mitte 2019 von Kärnten geerbt, gab sie ihn nun an Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) weiter.
Ein turbulentes Jahr
Skandale, Turbulenzen und Wahlen hätten laut Stelzer das Jahr 2019 gebeutelt und geschüttelt. In solchen Zeiten sei Länderpolitik umso wichtiger. Laut Mikl-Leitner soll die politische Arbeit „ein Miteinander, ein Füreinander und Voneinander“ sein.
Themen gebe es auf alle Fälle genug – fokussieren möchten sich beide jedoch auf Probleme, die den ländlichen Raum betreffen.
So hat sich die LH-Konferenz im vergangenen Halbjahr unter anderem mit der Digitalisierung auseinandergesetzt. Genauer gesagt mit dem Breitbandausbau. Denn: „Regionen sollen kein Ort zum Wegziehen, sondern zum Bleiben sein“, sagt Mikl-Leitner.
Auch Stelzer will sich im kommenden Halbjahr besonders um die ländlichen Regionen bemühen. Wichtig sei, das Arbeitsplatzangebot zu stärken. Dazu gehöre auch die nötige Infrastruktur.
Fachkräftemangel
Das dominierende Thema ist für ihn jedoch die Pflege. „Es ist ein kleines Wort mit großen Auswirkungen“, sagt Stelzer. Laut Statistik Austria bezogen im November 2018 immerhin 466.818 Menschen in Österreich Pflegegeld.
„Wir möchten uns dafür einsetzen, dass jeder, der Pflege braucht, sie auch bekommt“, nimmt der Landeshauptmann auf die oft schwierige Situation im ländlichen Raum Bezug.
Die Länder möchten deshalb schnellstmöglich mit der Bundesregierung über eine Lösung sprechen.
Lösungen finden
Eine Variante wäre eine Pflegeversicherung. „Mittlerweile kann schon für fast alles eine Versicherung abgeschlossen werden, nur für die Pflege nicht“, sagt Stelzer.
Es solle auf alle Fälle an einer Lösung gearbeitet werden, bei der die Lohnnebenkosten nicht angehoben werden. Zudem komme noch die Schwierigkeit des Fachkräftemangels.
Am 15. Mai werden die Landeschefs dann in Linz bei der LH-Konferenz mögliche Lösungsansätze besprechen.