Mit einer „Klimawahl“ zur neuen Grazer Bürgermeisterin?
Von Michael Pekovics
Graz ist für linke Parteien ein gutes Pflaster, wie die KPÖ seit einigen Jahren beweist. Für die Grünen waren die zuletzt geschlagenen Wahlen hingegen ein ständiges Auf und Ab. Während bei der Gemeinderatswahl 2017 nur knapp über zehn Prozent erreicht wurden, schafften es die Grünen bei der Nationalratswahl 2019 mit fast 27 Prozent auf den zweiten Platz.
Darauf ruhen auch die Hoffnungen von Judith Schwentner, der grünen Spitzenkandidatin für den 26. September. Im KURIER Talk bekräftigt sie ihre Ansage, Bürgermeisterin werden zu wollen. „Ich will Verantwortung übernehmen und eine Alternative anbieten, die die Pattsituation zwischen ÖVP und KPÖ auflösen kann“, sagt sie. Erfahrung bringe sie aus ihrer zehnjährigen Tätigkeit im Nationalrat genügend mit.
Warum das Wahlergebnis besser sein wird als beim Urnengang 2017? „Weil das eine Klimawahl ist, die ersten gewaltigen Warnzeichen haben wir heuer bereits gesehen.“ Geht es nach Schwentner braucht Graz eine „Klimaschutzoffensive. Die Stadt ist zugebaut und -betoniert, wir müssen endlich mehr Flächen begrünen“.
Koalition mit (fast) allen
Insofern ist die Stadtplanung für sie als Schlüsselressort ebenso wichtig wie die Verkehrsplanung. „Beides gehört zusammen“, findet sie und kritisiert Bürgermeister Siegfried Nagl, der die beiden Bereiche bisher immer nach dem Proporzsystem aufgeteilt habe. Der ÖVP-Idee einer U-Bahn erteilt Schwentner eine klare Absage: „Wir müssen das Verkehrsproblem der Reihe nach angehen: Fußgänger, Radfahrer, öffentlicher Verkehr, Autoverkehr – Mobilität muss neu gestaltet werden.“
Dennoch pflegen Stadtchef Nagl und sie ein „respektvolles Miteinander“. Eine Koalition mit der ÖVP kann sich Schwentner ebenso vorstellen wie mit allen anderen Parteien. Nur die FPÖ schließt sie aus, weil die zu sehr „in der Vergangenheit verhaftet ist“.