Millionenbetrug: Verdächtige von KH-Betriebsgesellschaft entlassen
Von Christian Willim
Die Staatsanwaltschaft Feldkirch ermittelt, wie berichtet, im Zusammenhang mit der Vorarlberger Krankenhaus-Betriebsgesellschaft (KHBG) wegen schweren Betrugs mit einer Schadenssumme in Millionenhöhe. Bei einer Razzia am Mittwoch kam es zu Hausdursuchungen und Festnahmen - auch in den Räumlichkeiten der Bauabteilung der KHBG in Feldkirch.
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KHBG-Geschäftsführer Gerald Fleisch erklärte, dass allem Anschein nach zwei Mitarbeiter über ein eigenes Unternehmen Machenschaften betrieben hätten, „die zu überhöhten Rechnungen an die KHBG geführt haben“. Auslöser war eine Anzeige der Firma Siemens, die der Staatsanwaltschaft Hinweise auf den Betrug gegeben hat, die im Rahmen einer noch andauernden Compliance-Untersuchung aufgedeckt wurden.
Außerordentliche Sitzung
Am Freitagvormittag fand unter Vorsitz von Gesundheitslandesrätin Martina Rüscher (ÖVP) eine außerordentliche Sitzung des Aufsichtsrats der KHBG statt. Dabei ist über den aktuellen Stand der Ermittlungen informiert und über die weitere Vorgangsweise beraten worden, wurde in einer Aussendung verlautbart.
Den Ermittlungen zufolge dürfte die KHBG Opfer eines möglichen schweren Betrugs geworden sein, hieß es. Involviert in ein kriminelles Netzwerk mit mehreren Geschädigten seien laut ersten Ermittlungen externe Personen u.a. der Firma Siemens sowie offenbar auch zwei Mitarbeiter der KHBG und ein pensionierter VLKH-Mitarbeiter.
"Die genauen Umstände werden derzeit von den Spezialist:innen des Landeskriminalamtes erhoben. Im Zuge dieser Ermittlungen sind auch in den Räumlichkeiten der KHBG-Bauabteilung Unterlagen sichergestellt worden", wurde informiert.
Die KHBG sieht sich als "eines von mehreren geschädigten Unternehmen, und nach ersten Erkenntnissen sind augenscheinlich mehrere namhafte Firmen davon Betroffen."
"Schaden ist erheblich"
Rüscher geht in Bezug auf die KHBG davon aus, "dass uns offenbar über längere Zeit hinweg überhöhte Rechnungen gestellt worden sein dürften. Der verursachte Schaden ist erheblich." Ziel sei nun "die völlige Schadloshaltung der KHBG." Auch eine Geltendmachung von Schäden gegenüber von Siemens werde geprüft.
Die betroffenen KHBG-Mitarbeiter der Bauabteilung befinden sich in Untersuchungshaft. Sie wurden mit Freitag fristlos entlassen, hieß es. Im Hintergrund ist eine Kontrolle der Abrechnungssystem bei der Spitals-Gesellschaft gestartet worden. Zudem wird eine externe Prüfungsagentur mit einer Untersuchung des internen Kontrollsystems angekündigt.
Dass dieses in betrügerischer Absicht umgangen werden konnte, "zeugt von sehr hoher krimineller Energie", so KHBG-Geschäftsführer Gerald Fleisch.