Landtagswahl Kärnten: SPÖ und ÖVP treten in Koalitionsgespräche

Dass es schnell gehen könnte, war von Anfang klar. Am Dienstag, um 15 Uhr, traten Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) und Landesrat Martin Gruber (ÖVP) gemeinsam vor die Presse. Offiziell um über die weiteren Verhandlungen zur Landtagswahl zu informieren.

Kurze Zeit später war es offiziell: SPÖ und ÖVP werden nun in Koalitionsgespräche treten. Kärntens ÖVP Chef, Martin Gruber: "Wir sind heute mit Peter Kaiser übereingekommen, in Koalitionsgespräche zu treten, um an einer neuen Regierung für Kärnten zu arbeiten." Gruber betonte auch, die breite gemeinsame Basis, die man aufgrund der vielen Jahre, der gemeinsamen Arbeit habe. Bei vielen Themen könnte man so rasch in die Tiefe gehen.

Koalition 2.0

Landeshauptmann Peter Kaiser führte weiter aus: "Wir haben nach einer Woche in unseren Gremien Weichenstellungen vorgenommen, dass wir die Bereitschaft bekunden, miteinander dieses Land zu führen. Wir haben die Kärnten-Koalition 2.0 überlegt, da in schwierigen Zeit ein Land Kontinuität gut vertragen kann." 

Am Donnerstag wolle man "mit Schwung" in die Verhandlungen mit den bereits bekannten Teams starten. 

FPÖ bereit für Opposition

Die FPÖ reagierte auf eine mögliche Neuauflage SPÖ-ÖVP mit einer Aussendung: „Seitens der FPÖ sind wir immer davon ausgegangen, dass sich Rot und Schwarz wieder einhängen werden und ihre Koalition an der FPÖ als zweitstärkster Kraft vorbei fortführen. Wir erwarten uns von SPÖ und ÖVP, dass sie sich jetzt ein Beispiel an Niederösterreich nehmen und für eine Wiedergutmachung für die massiven Schäden ihrer Corona-Politik und eine Rückzahlung aller verhängten Corona-Strafen sorgen“, sagte Kärntens FPÖ-Chef Erwin Angerer in einer Stellungnahme zu den Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP in Kärnten.

Kaiser rief Angerer an

Inoffiziell heißt es, dass es am Dienstag gegen Mittag ein kurzes Telefonat zwischen Kaiser und Angerer gegeben haben soll. In dem der Landeshauptmann weiteren Gesprächen eine Absage erteilte.

Die FPÖ bereitet sich nun auf die Rolle der Opposition vor.

Gespräche mit dem Team Kärnten waren ohnedies keine mehr geplant, nachdem Team-Kärnten-Chef, Gerhard Köfer, bereits am Montag seiner einstigen Partei, SPÖ, eine Absage erteilt hatte.

Zehn Jahre gemeinsame Arbeit

Zehn Jahre haben rot-schwarz in Kärnten bereits gemeinsam regiert, fünf weitere könnten folgen, wenn alles wie geplant läuft. Denn dass die ÖVP, der bisherige Juniorpartner, nun in einer bessern Verhandlungsrolle ist, ist allen klar. Während die SPÖ neun Prozentpunkte bei der Wahl verloren hat, konnte sich die ÖVP überraschend verbessern. Obwohl ein einstelliges Ergebnis vorhergesagt wurde. 

Landesrat Martin Gruber hatte im KURIER-Interview bereits den Wunsch geäußert, Landeshauptmann Stellvertreter zu werden.

Neue Regierung bis Gründonnerstag

Der bisherige Streitpunkt zwischen SPÖ und ÖVP, der Rückkauf des privatisierten Flughafens Klagenfurt, dürfte aber auch in einer möglichen neuen Regierung für Diskussionsstoff sorgen. Für Gruber gelte beim Flughafen das, was vor der Wahl gegolten habe: Er will einen Rückkauf. Aber die Bandbreite der Themen sei mehr, als nur der Flughafen, wie er betonte.

Eine neue Regierung soll, geht es nach dem Landeshauptmann, bis 6. April stehen.