Klagenfurt: Die Finanzen bleiben "Chefsache"
Von Thomas Martinz
Nach dem Wahltriumph in Klagenfurt hat die designierte Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz (SPÖ) im Hinblick auf Koalitionsgespräche das Finanzressort gleich zur „Chefsache“ erklärt. Die FPÖ zog indes erste Konsequenzen aus der Niederlage.
Mathiaschitz, mit 53 Prozent der Wählerstimmen zum neuen Stadtoberhaupt gewählt, schmiedet bereits an der „Zukunftskoalition“ aus SPÖ, ÖVP und Grünen nach Vorbild des Landes. Diesbezüglich ist jedoch ein Punkt unverhandelbar. „Das Finanzressort ist und bleibt Chefsache, wie es schon bei der FPÖ war. Wir müssen allerdings jetzt sofort einen Kassasturz machen, um das Budget zu sanieren“, sagt Mathiaschitz. Ansonsten werden wir uns in den Verhandlungen fair und offen begegnen. Ich will keine Packeleien, sondern Transparenz“, kündigte Mathiaschitz an.
ÖVP ziert sich
Mit Frank Frey von den Grünen gab es bereits am Sonntag erste lose Gespräche. Die Stadt-ÖVP hingegen ziert sich vor den in Aussicht gestellten Verhandlungsrunden. „Wir werden nicht um jeden Preis in eine Koalition gehen. Wir wollen für die Klagenfurter arbeiten, egal ob in einem Arbeitsübereinkommen oder in Opposition“, sagte der geschäftsführende Stadtparteiobmann Markus Geiger.
„Das ist Taktik, die ich nicht kommentieren möchte. Auf Klagenfurt kommen große Probleme zu und die sind nur mit einer stabilen Mehrheit zu bewältigen“, gibt Mathiaschitz die Richtung vor. Eine stabile Mehrheit wäre zwar auch zwischen SPÖ und FPÖ möglich. Dieses vor drei Jahren geplatzte Experiment möchte die neue sozialdemokratische Frontfrau aber kein zweites Mal eingehen.
„Unter Frauen“ gab es übrigens einen Gruß aus Innsbruck. Christine Oppitz-Plörer (Für Innsbruck), die bislang einzige Frau an der Spitze einer österreichischen Landeshauptstadt, sprach im Zusammenhang mit Mathiaschitz von einer „idealen Kandidatin für diese Position.“
Die FPÖ Klagenfurt ist indes mit der Aufarbeitung der Niederlage beschäftigt. Der geschäftsführende Stadtparteiobmann Wolfgang Germ kündigte gestern, Montag, „personelle, inhaltliche und organisatorische Konsequenzen“ an. Am Abend stand fest: Germ wird in zwei Monaten beim Stadtparteitag zum Parteivorsitzenden gekürt. Er wird auch das Amt des Stadtrats übernehmen. Christian Scheider bleibt Vize-Bürgermeister.
Der Ton wird rauer
Germ ging auch mit der Landesorganisation hart ins Gericht. „Der Auftritt der Landespartei ist in Frage zu stellen. Wir haben keinerlei Hilfestellung erhalten, die Landes-FPÖ dürfte uns mehr geschadet als geholfen haben“, ging Germ auf Konfrontationskurs. Die FPÖ verlor ja neben Klagenfurt auch die Bürgermeister in sieben weiteren Gemeinden.
Landesparteichef Christian Ragger möchte die Wahlergebnisse in der Vorstandssitzung nächsten Montag analysieren. Germs Aussagen wollte Ragger „nicht kommentieren. Solche Kommentare schaden nur der Partei. Germ wird am Montag im Vorstand die Anschuldigungen wiederholen, Rede und Antwort stehen können.“