Dornauer bleibt der SPÖ erhalten: Beharrt auf Sitz in Landtag und Bundespartei
Von Christian Willim
Eine Woche nachdem Georg Dornauer am vergangenen Mittwoch seinen Abgang als SPÖ-Landesobmann von Tirol und Landeshauptmann-Stellvertreter angekündigt hat, trat er am Dienstag wieder erstmals gemeinsam mit ÖVP-Landeshauptmann Anton Mattle auf.
Mit ihm präsentierte der Sport-Landesrat eine Förderung für kostenlose Schulskitage. Noch bis 18. Dezember will er seine Regierungsgeschäfte ausüben und sie dann, wie auch die Partei, an ÖGB-Vorsitzenden Philip Wohlgemuth übergeben.
Gekommen, um zu bleiben
Doch nun wird langsam klar, was der 41-Jährige gemeint hat, als er angekündigte, nur "zur Seite" treten und sich auf sein Landtagsmandat zurückzuziehen zu wollen. Bereits in seinem ersten Statement nach Publikwerden eines Jagdausflugs mit René Benko hatte er gemeint:
"Auf den verbliebenen gewählten Positionen" werde er sich weiterhin "sehr engagiert" und "konstruktiv einbringen." Gewählt wurde Dornauer unter anderem ziemlich genau vor einem Jahr auf einem Parteitag in Graz in den SPÖ-Bundesparteivorstand.
Wie er im KURIER-Gespräch auf Nachfrage festhält, will er "bis zur nächsten Wahl oder bis zum nächsten Bundesparteitag dieses Mandat ausüben und mich im sozialdemokratischsten Sinne engagieren". Den Platz im Bundesparteipräsidium hingegen werde er für Wohlgemuth freimachen.
Keine Rede von "temporär"
Der hatte vergangene Woche nach Dornauers (Teil)Rücktrittserklärung versichert, dass dieser sein Direktmandat im Landtag nur "temporär" und bis zu seiner "beruflichen Neuorientierung" einnehmen werde. Daran denkt der Noch-LH-Stellvertreter aber nicht, wie er nun klarmacht.
"Ich habe mich von zwei für mein politisches Leben zentralen Positionen zurückgezogen", sagt er - den Landesparteivorsitzenden und den ersten Landeshauptmann-Stellvertreter. "Ich glaube, das ist Strafe genug, wenn man es so will." Deshalb "sitze ich jetzt dort, wo mich 10.000 Wählerinnen und Wähler haben wollten - nämlich im Tiroler Landtag."
Also Georg Dornauer bleibt im Landtag? "Sehr gerne." Von einem Pakt mit seinen Genossen, wonach er nur vorübergehend im Landtag bleiben wird, will er nichts wissen. Das sei in den Beratungen kein Thema gewesen. "Paktiert wären für mich Verträge, die unterzeichnet wären. Im konkreten Fall hätte man einen Mandatsverzicht unterzeichnen müssen."
Wohlgemuth baute auf "Handschlagqualität"
SPÖ-Klubobfrau Elisabeht Fleischanderl hat dazu eine andere Wahrnehmung: "Ich gehe davon aus, dass das Vereinbarte hält." Wohlgemuth hatte sich im KURIER-Interview ebenfalls überzeugt davon gezeigt, dass Dornauer nur auf Zeit Mandatar bleibt und gemeint: „Ich habe ihn mit Handschlagqualität kennengelernt.“
Landeshauptmann Mattle wollte sich indes in die Frage des Verbleibs Dornauers im Tiroler Landtag als Abgeordneter nicht einmischen, wie er am Rande des Pressetermins mit seinem Noch-Stellvertreter erklärte:. „Wann und wie lange er in den Landtag einzieht, ist seine Entscheidung und die der SPÖ.“
Gewählt ist der bisherige Frontmann der Tiroler SPÖ auch als Obmann von Innsbruck-Land, dem größten Bezirk. Auch in dieser Funktion denkt Dornauer nicht an Rückzug.
In den eigenen Reihen weht ihm inzwischen ein eisiger Wind entgegen - zumindest aus dem Landtagsklub und dem SPÖ-Regierungsteam. Die Tubulenzen in der Tiroler Sozialdemokratie sind noch nicht vorüber, wie es scheint. Und auch im Bund, wird Dornauer weiter seine Stimme erheben, wie es scheint.
Der bereits designierte geschäftsführende Vorsitzende Philip Wohlgemuth ist indes Montagnacht vom Landesparteirat einstimmig zum Landeshauptmannstellvertreter mit 19. Dezember bestimmt worden. Bundesparteichef Andreas Babler freut sich vor der Sitzung gegenüber der APA auf den „Neuanfang mit Philip.“
Zu der Versammlung des nicht-medienöffentlichen Gremiums mit rund 80 Mitgliedern war überraschend auch Dornauer erschienen - und zwar kurz vor Beginn, als Babler, Wohlgemuth und Co. bereits im Saal eines Innsbrucker Veranstaltungszentrums waren.
Von Angesicht zu Angesicht
Im Vorfeld war nicht mit Dornauers Kommen gerechnet worden. „Heute ist ja Landesparteirat“, meinte der 41-Jährige zur APA auf die Frage, weshalb er an der Versammlung teilnahm. Es folgte im Saal ein kurzes Shakehands mit den übrigen führenden Parteigranden. Noch vor der Wahl Wohlgemuths verließ Dornauer dann wieder die rote Versammlung.
In der soll er bereits unmissverständlich klar gemacht haben, dass er seinen Bundes-Präsidiumssitz für Wohlgemuth zur Verfügung stellen werde, im Bundesparteivorstand aber vorerst gedenke zu bleiben - bis zum nächsten ordentlichen Bundesparteitag.