Die Innsbrucker Vierer-Koalition ist endgültig zerplatzt

Die Innsbrucker Stadtkoalition aus Grünen, ÖVP, SPÖ und der Liste für Innsbruck liegt seit Donnerstagabend endgültig in Scherben. Wie berichtet, hatte Bürgermeister Georg Willi (Grüne) den Fortbestand des Bündnisses vom Ausgang eines Antrags auf Abwahl des FPÖ-Vize-Bürgermeisters Markus Lassenberger geknüpft.

Der nicht amtsführende Stadtrat war im Jänner in geheimer Abstimmung offenkundig auch mit Stimmen der Koalitionsparteien in diese Funktion gewählt worden. Für Willi ist das nicht akzeptabel.

Der Abwahlantrag der Grünen fand am Donnerstagabend im Gemeinderat jedoch keine Zustimmung. Vielmehr verließen bis auf die Grünen und zwei SPÖ-Mandatare das Plenum, womit zu wenig Abgeordnete für eine Abstimmung im Saal waren. Auch für diesen Fall hatte der Bürgermeister am Mittwoch bereits festgehalten: „Dann ist die Koalition zu Ende.“

Der Stadtpolitik steht nun ein Spiel der freien Kräfte bevor. Nicht einmal drei Jahre nach seiner Wahl zum Bürgermeister steht Georg Willi nun ohne fixe Mehrheit da. Er schließt inzwischen auch vorgezogene Neuwahlen nicht aus.