Ab Ende Juni keine Dienstfreistellung mehr für Risikogruppen

Seit Mai 2020 waren in Österreich Menschen, die durch die Coronapandemie einem erhöhten Gesundheitsrisiko ausgesetzt sind, vom Dienst freigestellt. Mit Ende Juni läuft diese Risikogruppen-Verordnung nun aus, wie Arbeits- und Gesundheitsministerium am Dienstag bekanntgegeben haben. Die Verordnung wird angesichts sinkender Infektionszahlen und der zugleich steigenden Impfquote nicht verlängert.

Für Angehörige von Risikogruppen bestehe wegen der aktuellen epidemiologischen Lage und der steigenden Impfzahlen derzeit nur eine geringe Infektionsgefahr, außerdem gebe es schon seit geraumer Zeit ein Impfangebot für diese Gruppe. Es sei daher von einem ausreichenden Schutz auszugehen, heißt es in einer Mitteilung der Ministerien. Atteste zur Freistellung von Angehörigen der COVID-19-Risikogruppen verlieren damit mit 1. Juli ihre Wirksamkeit.

Bestehende Maßnahmen

Allerdings soll - im Gesundheitsausschuss am Dienstag - eine bis Ende des Jahres gültige Verordnungsermächtigung geschaffen werden, durch die Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) im Einvernehmen mit Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) bei Bedarf rasch eine neue Risikogruppenverordnung erlassen kann. Voraussetzung dafür sei, dass die epidemiologische Lage dies (etwas wegen steigender Infektionszahlen) nötig macht und nicht mehr von einem ausreichenden Schutz der Betroffenen durch bestehende Maßnahmen auszugehen ist, hieß es in der Aussendung. In diesem Fall müsse für die Ausstellung eines neuerlichen Attests der individuelle Impfstatus der Betroffenen geprüft werden.