Pühringer stellt Weichen für Nachfolger Stelzer

Landeshauptmann Josef Pühringer (64) wird zwar bei der Landtagswahl im Herbst 2015 noch ein viertes Mal antreten, doch er stellt bereits die Weichen für seine Nachfolge. ÖVP-Klubobmann Thomas Stelzer soll beim Landesparteitag am 3. Oktober zum Ersten Landesparteiobmann-Stellvertreter gewählt werden. Weiters wird er jene Zukunftskommission leiten, die das Wahlprogramm und die inhaltlichen Weichenstellungen für die nächsten Jahre erarbeiten soll. Das beschloss der ÖVP-Landesparteivorstand in geheimer und einstimmiger Abstimmung. Pühringer selbst kandidiert neuerlich als Obmann.

"Ich setze damit ganz bewusst ein Signal", sagt Pühringer zur Nominierung Stelzers. "Das erste Signal war meine Aussage, dass Stelzer als nächster in die Landesregierung kommt." Das werde mit dem Ausscheiden von Franz Hiesl mit dem Ende der Legislaturperiode der Fall sein. Die ÖVP setze auf Bewährtes und Erneuerung zugleich, meint Pühringer. Hiesl und Christoph Leitl würden nicht mehr für das Präsidium zur Verfügung stehen.

Fünf Stellvertreter

Neben Stelzer soll es fünf weitere Parteiobmann-Stellvertreter geben: Claudia Durchschlag, Chefin der Frauenbewegung, Landesrätin Doris Hummer, Agrarlandesrat Max Hiegelsberger, die JVP-Obfrau Helena Kirchmayr und ÖAAB-Generalsekretär August Wöginger. Neuer Finanzreferent wird Landesrat Michael Strugl, Landesgeschäftsführer soll Wolfgang Hattmannstorfer bleiben.

Die ÖVP stellte sich hinter die Forderung Hummers, im Herbst den PISA-Test an den Schulen durchzuführen. "Meines Erachtens ist es strittig, ob es allein in der Entscheidung der Ministerin liegt, Tests durchzuführen oder nicht", sagt Pühringer. Es sei eindeutig, dass Wien aufgrund des hohen Anteil an Schülern mit migrantischem Hintergrund die österreichweiten Ergebnisse nach unten ziehe. "Wir werden einen eigenständigen Weg gehen und unsere Lösungen in den Raum stellen."

Weitere Diskussions-Schwerpunkte der Landesparteivorstands-Klausur waren die Arbeitslosigkeit und der ländliche Raum.