OÖ: FPÖ überholt ÖVP und untermauert Anspruch auf Landeshauptmann
Von Josef Kleinrath
Das Ergebnis der Nationalratswahl ist auch in Oberösterreich historisch. Denn erstmals landen die Freiheitlichen auf Platz 1. Die SPÖ hingegen, die bei den meisten Nationalratswahlen - zuletzt allerdings 2013 - auf Platz 1 gelandet ist, findet sich erstmals abgeschlagen auf Platz 3.
Und das deutlich. Schon bei der ersten Hochrechnung für das Bundesland landeten die Freiheitlichen jenseits von 30 Prozent, die ÖVP stürzte um mehr als 10 Prozent ab. Und selbst die SPÖ verlor von mageren 22 noch auf 20 Prozent.
Der Freiheitliche Spitzenkandidat in Oberösterreich, Hermann Brückl, hatte das als Ziel für die Nationalratswahlen ausgegeben, im KURIER-Interview allerdings den Blick schon auf 2027, die nächste Landtagswahl gerichtet. Denn dafür hat er als Ziel postuliert, dass die Freiheitlichen den Landeshauptmann stellen sollen.
Jetzt haben die Freiheitlichen zumindest nachdrücklich aufgezeigt, dass Platz 1 nicht unmöglich ist, auch wenn es sich um eine Bundes-, keine Landeswahl gehandelt hat. FPÖ-LH-Stellvertreter Manfred Haimbuchner ergänzt am Montag: "Mit 30,8 Prozent und einem Vorsprung von 4,3 Prozent vor der ÖVP übertraf man nicht nur das bundesweite Ergebnis, sondern stellte in absoluten Zahlen mit knapp 258.000 Stimmen auch das zweit beste Ergebnis im Bundesländervergleich."
Die Freiheitliche Partei habe bewiesen, "dass man mit ihr in Oberösterreich rechnen muss" und dass die Wähler die "kontinuierliche und vernünftige politische Arbeit schätzen" würden.
ÖVP räumt Niederlage ein
ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer wollte am Bundesergebnis "nicht herumdeuteln oder herumreden, wir haben unser Ziel nicht erreicht". Zum schwachen Abschneiden der ÖVP in OÖ sagte Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger: "Das Ergebnis ist nicht schönzureden. Wir sind angetreten um Nummer eins zu werden. Dieses Ziel haben wir leider nicht erreicht. Es war in Oberösterreich immer so, dass die ÖVP nur in Ausnahmefällen vorne war. Dieses Mal hat die Nummer eins leider gewechselt. Es war heute eine Bundeswahl. In Oberösterreich werden wir weiter sehr verlässlich für das Land und seine Menschen arbeiten."
SPÖ-Parteichef Michael Lindner sagte zum Bundesergebnis, das jenem in OÖ entspricht: „Es ist mehr als bitter, dass wir zum ersten Mal in unserer Geschichte auf Platz drei gelandet sind. Ein Weiter-So wird es nicht geben können.“ Welche Konsequenzen dies bedeute oder ob er damit eine Ablöse Andreas Bablers als Parteichef in den Raum stelle, ließ er offen. Sein Parteikollege, Ex-Minister Alois Stöger, war deutlicher: „Wenn kein Plus beim Ergebnis steht, wird es schwer für Babler. Denn ein Spitzenkandidat tritt an, um Wahlen gewinnen.“
Detail am Rande: In der ersten Hochrechnung haben Neos in Oberösterreich auch die Grünen überholt.
Grünen-Landesrat Stefan Kaineder hätte sich „klarerweise ein noch stärkeres Votum für mutigen Klimaschutz“ gewünscht: „Aber der konservative und rechte Gegenwind ist massiv und lässt sich auch durch Naturkatastrophen nicht beeindrucken.“
Die NEOS in Oberösterreich sind trotz des einstellig gebliebenen Ergebnisses „sehr zufrieden“, man sei die einzige Partei neben der FPÖ, die zugelegt habe, sah Landesgeschäftsführer Johannes Egger „den Kurs von Parteichefin Beate Meinl-Reisinger bestätigt“.
Insgesamt ist das Bundesland tiefblau geworden. In 13 von 18 Bezirken liegt die FPÖ auf Platz 1. Nur in Rohrbach, Urfahr-Umgebung und Freistadt konnte die ÖVP Platz 1 verteidigen. In Steyr blieb die SPÖ knapp vorne.
Kurz nach 21 Uhr gab es dann auch das Ergebnis von Linz. Achtbar für die SPÖ, die trotz der lokalen Skandale den ersten Platz verteidigen konnte und mit 28,2 Prozent im vorläufigen Ergebnis nur ein Minus von 0,1 Prozent stehen hatte. Die Freiheitlichen holten den zweiten Platz - mit einem Plus von 9,5 Prozent auf 23,5 Prozent.
Die ÖVP stürzte von 25 auf 18,9 Prozent ab, auch die Grünen verloren massiv - 11,9 statt 20,1 Prozent im Jahr 2019, während Neos um 1 Prozent auf 9,5 Prozent stiegen.