Linz: Vorstoß von FPÖ-Stadtrat für Rauchverbot auf Spielplätzen
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Immer mehr oberösterreichische Städte führen ein Rauchverbot auf Spielplätzen ein. So gab es zuletzt in Marchtrenk und Grieskirchen entsprechende Verordnungen. Auch in Wels gilt ein Verbot. Über ein solches wird in Linz bereits seit 2016 diskutiert, doch einen Beschluss gibt es heute nicht.
Dies soll sich demnächst ändern. Denn: Wenn die Bundesregierung keine Regelung für ganz Österreich erlässt, würde FPÖ-Stadtrat Michael Raml einer Verordnung für Linz zustimmen, wie die Kronen Zeitung berichtete. Doch er gehe davon aus, dass der Bund noch heuer eine einheitliche Lösung für ganz Österreich präsentieren werde.
Die Linzer Volkspartei begrüßt den Vorstoß, hätte aber gerne eine sofortige Verordnung. „Wir kämpfen seit Jahren dafür, wurden bisher aber immer vertröstet. Umso besser ist es, dass nun Bewegung in die Sache kommt“, sagt ÖVP-Vizebürgermeister Martin Hajart.
Auf vielen Spielplätzen würden Zigarettenstummel herumliegen, sagt Hajart, "wenn Kinder damit spielen oder sie in den Mund stecken, ist das nicht nur grauslich, sondern echt gesundheitsgefährdend. Da hat Linz viel zu lange weggeschaut", so Hajart.
Dass es noch bis Jahresende dauert, sieht er jedoch kritisch: „Wenn man es ernst mit der Gesundheit der Kinder meint, dann sollte man die Linzer Verordnung sofort erlassen. Sollte der Bund – wider Erwarten – eine Vorschrift für ganz Österreich erlassen, so könnte man die Linzer Verordnung ganz einfach wieder aufheben. Andere Städte wie Wels haben es ja vorgemacht.“
Laut Raml hätte ein Bundesgesetz den Vorteil, dass dann 600 Polizisten für die Kontrolle der Einhaltung des Verbots zuständig wären, wie er in der Kronen Zeitung erklärte, und nicht der Ordnungsdienst mit 30 Mitarbeitern.
Diesem Argument kann die ÖVP jedoch nichts abgewinnen. „Wir haben diese Einheit immerhin genau für derartige Kontrollen ins Leben gerufen,“ entgegnet Hajart.