Ein Jahr LH Stelzer in OÖ: „Auf den rechten Weg gebracht“
Von Josef Ertl
Die ÖVP feiert ein Jahr Landeshauptmann Thomas Stelzer. Auf Plakaten wird er als Visionär präsentiert, der Oberösterreich zum Land der Möglichkeiten macht. Am kommenden Freitag reist gar Bundeskanzler Sebastian Kurz an. Ab 14 Uhr werden im Musiktheater Reden gehalten und es wird diskutiert. Mit dem Punker und Investmentbanker Gerald Hörhan, dem Schweizer Volksökonomen und Glücksforscher Mathias Binswanger, der koreanischen Start-up-Unternehmerin Sok-Kheng Taing und dem Schriftsteller Robert Schneider („Schlafes Bruder“).
„Stelzer hat eine neue Zeit eingeläutet“, sagt Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer. „Nun starten wir die Kampagne dazu.“ Wie aber beurteilen die anderen Parteien den neuen Mann an der Spitze des Landes?
„Mit der Zusammenarbeit bin ich zufrieden“, sagt Stelzers Koalitionspartner, FPÖ-Obmann und Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner. „Die Kürzung der Mindestsicherung für Asylwerber, das Nulldefizit und die Deutschpflicht in den Schulen symbolisieren den Wertewandel, für den die FPÖ der Motor gewesen ist. Ich attestiere ihm, dass er diesen Wandel erkannt hat. Bei der ÖVP muss man immer darauf achten, dass sie den rechten Weg, auf den wir sie gebracht haben, beibehält.“
Wesentlich kritischer fällt die Bilanz von Landesrätin Birgit Gerstorfer, der SPÖ-Vorsitzenden aus. „Wir haben einen kühlen Rechner gewonnen und mit Pühringer einen Landesvater verloren. “ Im Sozialbereich gebe es Konflikte. Stelzer begehe Fehleinschätzungen und müsse dann Entscheidungen zurücknehmen, zum Beispiel bei den Beamtengehältern. Bei der Kindergartengebühr werde es ihm genauso ergehen.
Für die Grüne Landessprecherin Maria Buchmayr hat mit Stelzer das Land eine Wende vollzogne, „leider nicht zum Guten. Pühringer wusste, wie weit man beim Sparen gehen kann und hat seine Entscheidungen auf Basis des christlich-sozialen Wertegerüsts gefällt. Das hat sich grundlegend geändert.“ Neos-Sprecherin Karin Doppelbauer hält Stelzer für „kompetent und sympathisch“. Die Schuldenbremse sei richtig, die Umsetzung „derzeit halbherzig“. Die Reduzierung der Nachmittagsbetreuung in Kindergärten sei ein „ganz schlechter Schritt“.