Zu den Urnen: In Linz wird am 12. Jänner das neue Stadtoberhaupt gewählt
Es war ein Hin und Her in den vergangenen Wochen, nun ist es fix: Nach dem Rücktritt von Klaus Luger entschied sich nun Vizebürgermeisterin Karin Hörzing nach Gesprächen mit Experten für Wahltermine im neuen Jahr anstelle zweier Adventsonntage.
Der traditionelle Neujahrsempfang des Bürgermeisters der Stadt Linz wird abgesagt.
„Wie angekündigt, habe ich mir diese Entscheidung nicht leicht gemacht“, erklärt dazu Karin Hörzing. Mehrere Argumente hätten schließlich den Ausschlag gegeben, dem Ersuchen nach Durchführung der Wahl am erstmöglichen Tag, dem 8. Dezember 2024, nicht zu folgen, so die Politikerin, und zählt auf:
- Adventzeit sei Familienzeit: Der 8. Dezember 2024 ist heuer der zweite Adventsonntag und prinzipiell sei der Advent dazu da, um sich auf Weihnachten einzustimmen. "Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die dann an voraussichtlich zwei Adventsonntagen ganztägig in einem Wahllokal sitzen müssten, würde das jedoch nicht gelten“, so Hörzing. Davon betroffen wären bis zu 8.600 weitgehend ehrenamtliche, von den Parteien nominierte Beisitzende und 630 hauptamtliche Wahlleiterinnen und Wahlleiter und ihre Stellvertreter in 215 Wahlsprengeln sowie 100 hauptamtliche Mitarbeitende im Neuen Rathaus.
- Engere Wahl des Stadtoberhaupts zwei Tage vor Weihnachten: Würde der erste Wahlgang der Bürgermeisterwahl am 8. Dezember stattfinden, würde die so genannte engere Wahl („Stichwahl“) zwangsläufig am 22. Dezember durchgeführt werden müssen.
- Die Zeitspanne zwischen der Ursache für die Neuwahl und dem nun geplanten Wahltermin weiche nur unwesentlich von vergleichbaren Wahlgängen in Oberösterreich ab: „Ich habe mir die Bürgermeisterwahlen in Oberösterreich seit der letzten regulären Wahl angesehen. Ich habe zwölf gefunden, beginnend bei Scharten, wo bereits neun Tage nach der Wahl im September 2021 der Bürgermeisterrücktritt erfolgte und 131 Tage später gewählt wurde“, so Hörzing. Wenn Linz am 12. Jänner 2025 wählt, liegen zwischen dem Bürgermeisterrücktritt und dem Wahltag 133 Tage.
Traditioneller Neujahrsempfang abgesagt
Mit dem Termin für die Direktwahl des neuen Stadtoberhaupts am 12. Jänner 2025, wurden zugleich die Vorbereitungsarbeiten für den am 16. Jänner 2025 geplanten, traditionellen Neujahrsempfang im Alten Rathaus gestoppt.
Reaktionen
"Mit der Entscheidung, erst am 12. Jänner einen neuen Linzer Bürgermeister zu wählen, hat Hörzing den gemeinsamen Wunsch von sechs im Linzer Gemeinderat vertretenen Parteien ignoriert. Mit einem fraktionsübergreifenden Schulterschluss für einen Urnengang am 8. Dezember 2024 wollten die Klubobleute von ÖVP, FPÖ, Grüne, Neos, MFG, Linz+ eigentlich einen langen Wahlkampf vermeiden und rasch für die nötige politische Stabilität sorgen", konterte die Linzer Volkspartei in einer Aussendung, und weiter: Ein Monat mehr werde dem farblosen SPÖ-Stadtrat und Luger-Ziehsohn Dietmar Prammer, den die SPÖ ins Rennen schickt, nicht helfen.
Kritik kommt auch von Georg Redlhammer, Vorsitzender der NEOS Linz und des Kontrollausschusses, der ebenfalls kandidiert: „Mit überwältigender Mehrheit im Gemeinderat sprachen sich alle Stadtparteien, außer der SPÖ, für einen schnellen Urnengang aus. Dank der SPÖ wird der Advent nicht besinnlich sondern purer Wahlkampf.“