Aufregung um Autokennzeichen eines FP-Politikers mit Nazi-Code

Seit Juli 2015 sind Nazi-Codes auf Wunschkennzeichen verboten. Grundlage dafür ist eine Novelle des Kraftfahrgesetzes, die im Juni beschlossen wurde. Zahlenkombinationen wie 18 ("Adolf Hitler") oder 88 ("Heil Hitler") und Buchstabenfolgen wie "NSDAP" und "SS" dürfen seither nicht mehr verwendet werden. Ein Algorithmus verhindert dies bei der Erstellung der Zahlen-Buchstaben-Kombination.

So weit, so gut. Was ist allerdings mit Wunschkennzeichen, die davor beantragt wurden bzw. ältere Autokennzeichen, die zufällig einen einschlägigen Code aufweisen und erst jetzt bemerkt werden? Aufregung gibt es derzeit jedenfalls wieder in Oberösterreich.

Ein weiterer Einzelfall

Norbert Schartner aus Bad Ischl verwendet das doppelt anrüchige Autokennzeichen "GM 88 HH". Brisant: Schartner ist nicht nur Oberstleutnant beim Bundesheer - er sitzt auch für die FPÖ im Gemeinderat.

Allerdings handle es sich nicht um ein Wunschkennzeichen, wie er im Gespräch mit nachrichten.at beteuert. "Die Nummer wurde mir schon vor Jahrzehnten zufällig zugewiesen", sagt Schartner zu OÖN online. "Bis jetzt hat mich noch nie jemand darauf angesprochen." Den Code habe er nicht bemerkt, an einen Austausch denke er nicht.

Die Bezirkshauptmannschaft prüft nun, ob das Autokennzeichen eingezogen werden soll.

Info

Bisher waren nur "lächerliche oder anstößige Kombinationen" verboten. Die neue Liste der verbotenen Codes wurde vom Mauthausen-Komitee-Österreich ausgearbeitet. Das Komitee wird diese Liste auch aktuell halten, hieß es in einer Aussendung. Nicht nur Codes mit Bezug zum Nationalsozialismus sind verboten, auch "ISIS" und "IS" werden ab jetzt nicht mehr auf Wunschkennzeichen vergeben.